Alle Oberasbacher Stadträte sagen ja zu den Schulden

OBERASBACH - OBERASBACH — Die Einmütigkeit hätte größer nicht sein können: Einstimmig hat der Oberasbacher Stadtrat den Haushalt 2016 verabschiedet und damit auch den Kurs gebilligt, nach Jahren der konsequenten Entschuldung erstmals wieder Kredite in größerem Umfang aufzunehmen. Rund 3 Millionen Euro werden es heuer sein, bis 2019 insgesamt sogar 6,9 Millionen Euro.

Angesichts der günstigen Rahmenbedingungen – der Zinssatz der BayernLabo, einem zur Bayerischen Landesbank gehörenden Förderinstitut, beträgt null Prozent, außerdem muss das Darlehen nur zu 95 Prozent getilgt werden – sprach Bürgermeisterin Birgit Huber davon, dass die Stadt sich „mit Augenmaß“ verschulde. Das Geld fließt in die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, beispielsweise in die Kindertagesstätte Storchennest (530 000 Euro) oder in das Feuerwehrhaus Altenberg (285 000 Euro). Auf Dauer spart das dem Kämmerer Geld bei den Ausgaben für Heizung.

Da die Kommune in diesem Jahr auch alte Verbindlichkeiten in Höhe von etwas über einer Million Euro tilgt, steht unter dem Strich eine so genannte Netto-Kreditaufnahme von rund 2 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich dann Ende des Jahres auf 135 Euro, damit steht Oberasbach im Vergleich immer noch gut da. Hätte die Stadt freilich ihre bisherige Linie weiter verfolgt, wären es pro Einwohner nur 19 Euro gewesen.

Allerdings hat Oberasbach jede Menge Investitionen vor der Brust: Rund 20 Millionen Euro sind dafür vorgesehen, beispielsweise für den neuen Kinderhort an der Grundschule Altenberg (2,7 Millionen Euro) sowie für den Neubau der städtischen Tiefgarage (1,8 Millionen). Alles Vorhaben, die nach Ansicht von CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck notwendig sind, wolle man nicht „von der Substanz leben“.

Nicht aus der Portokasse

Außerdem klafft bei den Investitionen im laufenden Jahr noch eine Finanzlücke von 10 Millionen Euro – abzüglich der vorgesehenen Kredite. Der Schritt in die Schulden sei zwar ein „gravierender“, meinte der Christsoziale, aber dennoch „sinnvoll“, zumal die Konditionen kaum zu toppen seien. Die Stadt könne die Ausgaben weder aus der Portokasse noch aus den liquiden Mitteln, die sich zum Ende vergangenen Jahres immerhin auf 12 Millionen Euro beliefen, stemmen.

Angesichts des Gesamtvolumens des Ergebnishaushaltes, der Einnahmen und Ausgaben bündelt, in Höhe von über 30 Millionen Euro erkannte Marco Maurer „eine neue Dimension“. Das Plus von knapp einer Million Euro bedeute aber, stellte der SPD-Fraktionssprecher fest, „dass wir nachhaltig mit unseren Ressourcen umgehen“.

Mit knapp sieben Millionen Euro stellt auf der Ausgabenseite der Posten für das städtische Personal den dicksten Brocken dar. Vier Millionen Euro pumpt die Stadt in die Kinderbetreuung, wobei der Freistaat davon die Hälfte wieder erstattet.

Obwohl der Hebesatz für die Kreisumlage um 1,3 Prozent gesenkt wurde, muss Kämmerer Alwin Schmiedl heuer 315 000 Euro mehr an die Kreiskasse bezahlen als noch 2015, insgesamt sind es knapp 6,5 Millionen Euro. Das liegt an Oberasbachs gestiegener Umlagekraft, die auf den Steuereinnahmen 2014 und den Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres basiert.

Das letztere Instrument, mit dem der Freistaat Bayern die Finanzkraft der Kommunen stärkt, beschert Oberasbach mit 3,8 Millionen Euro im Vergleich zu 2015 ein Plus von über einer halben Million Euro. Gut entwickelt hat sich auf der Einnahmeseite auch der Anteil an der Einkommensteuer. Zirka 624 000 Euro erwartet der Kämmerer 2016, insgesamt 11 Millionen Euro. Mit 2,2 Millionen Euro nimmt sich daneben die Gewerbesteuer fast bescheiden aus.

Norbert Schikora (Grüne) warnte denn auch davor, weiterhin „von fetten Jahren“ auszugehen und mahnte Sparbemühungen an.

Hoffentlich keine Strabs

Mit der Neuverschuldung habe man „den Pfad der Tugend“ verlassen. Er hoffe nicht, sagte der stellvertretende Bürgermeister weiter, dass man deswegen gezwungen werde, eine Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) einzuführen, „dann hätten wir uns aus meiner Sicht ins Knie geschossen“. Doch vielleicht könne man heuer nicht alle geplanten Investitionen umsetzen und brauche so nicht alle Kredite in Anspruch nehmen.

Darauf wollen sich die Freien Wähler nicht verlassen. Sie wünschen sich eine „Priorisierung“ der Projekte. Denn ihn, so formulierte es deren Sprecher Felix Kißlinger, beschlichen angesichts des Haushalts „leicht gemischte Gefühle“. Ob es etwa gelingen könne, all die Investitionen mit dem vorhandenen Personal umzusetzen, sorgfältig abzuarbeiten und dabei die Kosten im Auge zu behalten?

Die SPD will die Ausgaben ebenfalls im Fokus haben. Gefordert hatten die Sozialdemokraten das bereits beim gleichen Anlass vor einem Jahr. Weil aus ihrer Sicht dabei erheblicher Nachholbedarf besteht, übergab Marco Maurer der Bürgermeisterin eine Maßnahmenliste und forderte sie auf, mit Blick auf die einzelnen Projekte dem Stadtrat alle drei Monate einen Sachstandsbericht vorzulegen.