Anmelden gegen Gebühr

CADOLZBURG - Der Cadolzburger Gemeinderat hat die Gebühren für die kommunalen Kindertageseinrichtungen angehoben. Gleichzeitig wurde nach längerer Diskussion eine Anmeldegebühr von 100 Euro eingeführt. Die Marktgemeinde will den Verwaltungsaufwand minimieren, den Mehrfachanmeldungen verursachen.

Die Gebühren für die Buchung von drei bis zehn Stunden in Krippe, Kindergarten oder Hort der Marktgemeinde Cadolzburg werden zum 1. September 2014 um fünf bis 14,50 Euro im Monat erhöht. Laut Kämmerei wurden mit der einstimmigen Entscheidung des Gemeinderats die Gebühren in Krippe und Kindergarten an die Sätze der privaten Einrichtung „Zur Heiligen Heid“ des Evangelischen Gemeinde- und Wohltätigkeitsvereins angeglichen.

Die Buchung der Mindestzeit von vier Stunden kostet nun im Kindergarten 99 Euro (vorher 94 Euro) monatlich bei über vier Stunden am Tag. Jede weitere Stunde kostet neun Euro mehr. In der Krippe betragen die Gebühren bei über vier Stunden am Tag 194,50 Euro (vorher 185 Euro). Im Hort müssen mindestens 101,50 Euro für zwei Stunden berappt werden.

Jährliche Prüfung

„Wir sind trotzdem weit entfernt von einer Kostendeckung unserer drei Einrichtungen in Deberndorf, Wachendorf und im Kernort“, sagte Bürgermeister Bernd Obst. Um die drei Einrichtungen in kommunaler Hand zu halten, wolle der Gemeinderat die Gebührensatzung jährlich auf den Prüfstand stellen, erklärte Obst den Beschluss.

Gleichzeitig führte das Gremium gegen die Stimmen von vier SPD-Räten und von Bernd Löschner (Grüne) eine Anmeldegebühr ein. Zum neuen Betreuungsjahr müssen Eltern einen Obolus von 100 Euro berappen, wenn sie ihr Kind an einer der drei Einrichtungen neu anmelden. Die Anmeldung ist bis dahin für beide Seiten nicht bindend. Sollte das Kind an der jeweiligen Einrichtungen aufgenommen werden, erstattet die Gemeinde 50 Euro wieder zurück.

Laut Satzung decken die Einnahmen aus der Anmeldegebühr den Zeitaufwand und die Kosten für Vorgespräche, Besichtigungstermine oder Schnuppertage. In der Sitzung des Gemeinderats wurde klar: Die Gemeinde will den Aufwand der Verwaltung reduzieren.

Chaos vermeiden

„Bis zur endgültigen Zusage der Eltern gibt es bisher immer ein Chaos“, berichtete Obst. Oftmals könnte die Anzahl der benötigten Personalstellen erst kurzfristig festgestellt werden. Eltern würden ihre Kinder an mehreren Einrichtungen gleichzeitig anmelden und daher einen relativ hohen Verwaltungsaufwand verursachen, erklärte er.

Nicht alle Mitglieder des Gemeinderats empfanden eine Anmeldegebühr als beste Lösung. „Eltern, die es sich leisten können, wird es nicht treffen“, sagte Bernd Löschner. Der Grüne plädierte für ein zentrales Anmeldeverfahren bei der Gemeinde. In Cadolzburg ist die Kämmerei für die Kindertageseinrichtungen zuständig. Diana Eichhorn und Michael Bischoff (beide SPD) votierten ebenfalls für eine zentrale Anmeldung anhand einer Prioritäten-Liste.

Die Anmeldung an den privaten Einrichtungen könnte aber nicht von der Gemeinde übernommen werden, antwortete Bürgermeister Obst. So könnte etwa kein Stichtag für die Anmeldung festgeschrieben werden. „Die Vergabe der Plätze obliegt den Leitungen der Einrichtungen“, ergänzte der Rathauschef.

Letztlich entschied sich eine klare Mehrheit des Gemeinderats quer durch die Fraktionen dafür, die Anmeldegebühr einzuführen. Ab dem neuen Betreuungsjahr soll getestet werden, ob die Maßnahme die aktuellen Probleme beseitigt.