Aus für Stadtwerke in Oberasbach

OBERASBACH - Oberasbach hat beim Thema Stadtwerke die Bremse gezogen. Vier Jahre lang beschäftigte sich die Kommunalpolitik mit dem Vorhaben. Bereits im Januar hat der Stadtrat nach einer durchaus kontroversen Debatte in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, das Projekt nicht weiter zu verfolgen. Der Grund: Fast keines der angestrebten, beziehungsweise vorher definierten Ziele wäre erreichbar gewesen.

Günstige Energiepreise für die Bürger, Gewinne im sechsstelligen Bereich, die die Stadt in andere Projekte investieren könnte, Einspareffekte durch die Integration weiterer Tätigkeitsfelder in den Stadtwerkeverbund, aber auch ein lokaler Beitrag zur Energiewende: Diese Gedanken lagen dem Projekt zugrunde, mit dem die CSU das Vorhaben Anfang des Jahres 2011 auf die politische Tagesordnung gebracht hatte. Doch davon musste man sich nach und nach verabschieden.

Der Stadtrat machte sich den Umgang mit dem schwierigen Vorhaben nicht leicht: Voruntersuchungen wurden beauftragt, die Beratungs- und Prüfungsgesellschaft Röd l & Partner skizzierte Szenarien für Tätigkeitsfelder und Organisationsformen. Im Juli vergangenen Jahres wurden die Stadtwerke, die unter dem Namen „Eigenbetrieb Oberasbach“ firmierten, sogar gegründet, mit Bernd Fürchtenicht aus der Kämmerei ein Werkleiter bestellt. Der sogenannte Vergabeausschuss sollte darüber befinden, wer ab Ende 2015 den Zuschlag für die Stromkonzession erhält, der Werkausschuss sich Gedanken um die Ausgestaltung der Kooperationsform machen, in der der Eigenbetrieb das Stromnetz bewirtschaften würde.

Doch je länger sich Politik und Verwaltung mit dem Komplex beschäftigten, umso unattraktiver wurden die Perspektiven: Rahmenbedingungen, die die Gewinne immer weiter Richtung Nulllinie abschmelzen ließen, ein zunehmend abgespeckter Arbeitsbereich für die Stadtwerke. Und, auch das wurde immer klarer, ein Vorhaben, das mit Blick auf eine gewünschte Minimierung des wirtschaftlichen Risikos und das fehlende Knowhow ohne Partner nicht zu stemmen gewesen wäre.

Am Ende stand nur noch der Kauf des Stromnetzes vom bisherigen Versorger N-Ergie im Raum, die Verhandlungen darüber hat der Stadtrat nun beendet. Die Ausgaben dafür, inklusive der erforderlichen Ausstattung des Eigenbetriebs Oberasbach mit dem notwendigen Stammkapital sowie die Finanzierung der Abtrennung des Oberasbacher Stromnetzes, hätten sich auf rund 1,8 Millionen Euro belaufen.

Finanzierung über Kredite

Von dieser Summe ging die Kämmerei im Zuge der Haushaltsberatungen aus. 40 Prozent des Kaufpreises für das Stromnetz hätten ursprünglich aus dem Eigenkapital kommen, 60 Prozent über Kredite gestemmt werden sollen. Diese Modellrechnung galt noch vor einem halben Jahr, wurde aber beim genaueren Blick auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt revidiert. Da Oberasbach auch in anderen Bereichen beispielsweise beim Stadtentwicklungskonzept oder dem Sportzentrum jede Menge Projekte vor der Brust hat, sollte nun das gesamte Eigenkapital über Darlehen finanziert werden.

Ebenfalls nur äußerst schwer kalkulierbar waren für die Stadtspitze die Risiken der zukünftigen Netzbewirtschaftung, also die Frage, in welcher Höhe überhaupt Gewinne zu erzielen wären. Ausgehend von den derzeitigen Strompreisen hätte man das Netz nicht günstiger betreiben können als etwa die N-Ergie, sagt Oberasbachs 2. Bürgermeister Norbert Schikora, der sich zusammen mit anderen Stadtratskollegen und Fachleuten der Verwaltung tief in die Materie eingearbeitet hat.

Augenfällig wird das beim sogenannten Netzentgelt, einem Bestandteil des Strompreises. Orientiert haben sich die Oberasbacher dabei an den Stadtwerken Zirndorf, die, laut Schikora, von ihren Kunden bei diesem Posten 0,6 Cent pro Kilowattstunde mehr verlangen als etwa die N-Ergie. Einen durchschnittlichen Stromverbrauch von 4000 Kilowattstunden vorausgesetzt, hätte jeder der 8500 Oberasbacher Haushalte jährlich 24 Euro mehr bezahlen müssen: über 20 Jahre insgesamt 1,1 Millionen Euro Mehrbelastung für die Bürger.

Unklar blieb auch, in welcher Höhe die Bundesnetzagentur Investitionen der Stadtwerke anerkennen würde. Jeder Euro, den die Regulierungsbehörde streicht, ginge ebenso zu Lasten des Gewinns. Ein weiterer Kostenfaktor: der Aufbau eines eigenen Stadtwerke-Personalstamms, nicht zu vergessen besagte Ausgaben für die Abtrennung des Stromnetzes. Nach dem Stadtratsbeschluss muss nun der Eigenbetrieb abgewickelt werden, der Vergabeausschuss sich darum kümmern, wer künftig die Stromkonzession erhält.

Die Vorschriften hätten dem politischen Wunsch, etwas zu gestalten, „den Boden entzogen“, lautet das Fazit von Werkleiter Bernd Fürchtenicht. Alles zusammengenommen, hätte man nach 20 Jahren unterm Strich draufgezahlt, bilanziert Norbert Schikora. Dann hätte man zwar ein Stromnetz besessen, damit „aber nicht wirklich einen Vorteil für die Oberasbacher Bürger erwirtschaften“ können.