Cadolzburger stimmen über Umgehung ab

23.1.2016, 10:00 Uhr
Cadolzburger stimmen über Umgehung ab

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Möglichst früh wollen Bürgermeister Bernd Obst (CSU/FWG) und der Marktgemeinderat den Bürgerentscheid stattfinden lassen. Ein Termin vor Mitte April sei jedoch nicht möglich, ohne einen geordneten Ablauf zu garantieren, erklärte Obst. Einen späteren Termin diskutierten die Verantwortlichen nicht. „Alle Argumente liegen auf dem Tisch“, sagte Obst. Daran werde sich nichts mehr ändern. Auch die Fragestellung des Bürgerentscheids legte der Gemeinderat einstimmig fest. Auf den Stimmzetteln findet sich demnach folgende Formulierung: „Soll das Staatliche Bauamt die Planungen zur Ortsumgehung Cadolzburg weiterführen? (Vorzugsvariante Ost 1 mit Kreisverkehr im Süden)“

Alle anderen Vorschläge kämen sowieso nicht in Frage, betonte Obst. Die Variante im Osten sei als einzig mögliche Alternative aus der Projektwerkstatt hervorgegangen, über die das Staatliche Bauamt die Bürger umfassend beteiligt hatte. Nach deren Abschluss hatte die Behörde die Ergebnisse dem Gemeinderat in dessen Dezember-Sitzung vorgestellt. Das Gremium wollte aber nicht selbst entscheiden, sondern initiierte stattdessen den Bürgerentscheid, der als vom Gemeinderat angestoßener eigentlich Ratsentscheid heißt. Die Kosten taxiert die Verwaltung auf 10 000 bis 11 000 Euro (die FLN berichteten).

In einem Brief an Bürgermeister Obst bezeichnete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Projektwerkstatt als „Vorbild für gelungene Öffentlichkeitsarbeit und bürgerschaftliches Engagement“. Er nannte als Investitionssumme für die Umgehung 20 Millionen Euro, der aber ein 2,7-facher gesamtwirtschaftlicher Nutzen gegenüberstehe.

Der Freistaat sehe das Projekt weiterhin als sinnvolle Ergänzung im bayerischen Staatsstraßennetz. Man werde die Ortsumgehung bauen, schrieb Herrmann, „allerdings nicht gegen den erklärten Willen Ihrer Gemeinde.“

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