Digitale Revolution kostet Oberasbach viel Geld

OBERASBACH - Der Haushalt der Stadt für das kommende Jahr droht in die roten Zahlen zu rutschen. Kämmerer Alwin Schmiedl hofft deshalb auf gute Nachrichten aus München, sprich eine positive Entwicklung bei den Schlüsselzuweisungen, jenen Ausgleichszahlungen, mit denen der Freistaat die Kommunen unterstützt.

Am 20. Oktober hatte Schmiedl seinen Haushaltsentwurf im Stadtrat vorgestellt. Ein kleines Plus von 37 000 Euro hatte der Ergebnishaushalt – Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt – seinerzeit aufgewiesen. Insgesamt hatte das Etat-Volumen 29,1 Millionen Euro betragen.

Schon bevor in der Sitzung am Montag, in der Parteien und Institutionen ihre Anträge zum Haushalt einbrachten, auch nur ein einziger Beschluss gefallen war, hatten sich die Vorzeichen umgekehrt. Einen Fehlbetrag von knapp 168 000 Euro musste Alwin Schmiedl vermelden.

Dies hat in erster Linie mit der Kreisumlage zu tun, die sich an den sogenannten Steuerkraftmesszahlen orientiert. Diese Größe beschreibt die Steuereinnahmen der Kommunen, immer zwei Jahre im Rückblick. Bleibt der Hebesatz der Umlage, über den der neue Kreistag erst noch befinden wird, unverändert bei 44,9 Prozent, müsste Oberasbach allein aufgrund seiner gestiegenen Steuerkraft rund 200 000 Euro mehr an den Kreis abführen. Und in der Haushaltssitzung kam noch einiges dazu.

*Richtig tief in die Tasche griffen die Stadträte für die Ausstattung der Schulen. Der neue „Lehrplan Plus“ macht an beiden Grundschulen die Anschaffung von Büchern notwendig. 2015 werden dafür etwas über 56 000 Euro fällig. Teurer kommen die Investitionen im EDV-Bereich: So werden die Grundschüler in Oberasbach künftig mit Tablet-Rechner, interaktiven Tafelsystemen und Beamern lernen. 73 000 Euro lässt sich die Stadt das 2015 kosten. Und damit nicht genug: Einmalig erhalten auch Mittel- und Volkshochschule nächstes Jahr je 15 000 Euro mehr. Dafür werden in sechs Klassenzimmern Internetzugänge gelegt, Laptops und Deckenbeamer angeschafft.

Wer anschafft, zahlt, das Konnexitätsprinzip gelte hier leider nicht, meinte SPD-Fraktionssprecher Marco Maurer mit Blick auf die Lehrplan-Vorgaben aus München. Bis 2018 werden insgesamt 200 000 Euro aus der Stadtkasse fließen. Dass diese Summe reicht, bezweifelte CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck, da „die Geräte veralten und sicher nicht immer mit Samthandschuhen angefasst werden“. Dass schon Erstklässler „zu Knöpfedrückern“ werden, missfiel dem CSU-Mann ebenso. Franz X. Forman, selbst Lehrer am Bonhoeffer-Gymnasium in Oberasbach, wähnte die Grundschulen indes „auf der Überholspur“: Tablets, Beamer und Tafelsysteme hätte er am Gymnasium auch gerne.

*Technisch revolutioniert wird auch die Feuerwehr: 81 000 Euro legt die Kommune hin, um 2015 den Digitalfunk bei den Oberasbacher Feuerwehren einzuführen. Die neuen Funkgeräte und die Umrüstung der Fahrzeuge schlagen entsprechend zu Buche. 2016 wird die Hälfte der Summe vom Freistaat erstattet. Dennoch regte sich Unmut im Stadtrat. Thomas Peter (FDP/FOB) monierte, dass die Kommunikation aufgrund von Funklöchern in Oberasbach nicht vernünftig funktioniere und die neuen Geräte im Einsatz mit Handschuhen nicht zu bedienen seien. Peter Heinl (SPD) wandte sich dagegen, 80 000 Euro für etwas auszugeben, „von dem wir wissen, dass es nicht funktioniert“. Man müsse etwas unternehmen, denn das sei nicht nur ein Oberasbacher Problem. Der Digitalfunk mache Sinn, das sagte Feuerwehrreferent Manfred Frank. Auch wenn die Abdeckung nicht komplett sei – dafür würden mehr Funkmasten benötigt – „funktioniert es doch“.

*Wie geht es mit dem Jugendhaus weiter? Das wird sich weisen, wenn das Brandschutzgutachten vorliegt, mit dessen Vergabe der Bauausschuss die Verwaltung kürzlich beauftragt hat. Ob dann eine Sanierung oder doch ein Neubau in Erwägung zu ziehen ist, bleibt abzuwarten. 35 000 Euro sind für die Planung energetischer und anderer Sanierungsmaßnahmen vorgesehen. Ein Betrag, der Thomas Peter zu hoch erschien. Man brauche die Finanzmittel, um verschiedene Varianten zu haben, hielt Norbert Schikora (Grüne) dagegen. „Wenn wir streichen, können wir nix machen.“ Einstimmig hakte der Stadtrat die Summe ab.

*Verzichten müssen die Oberasbacher auf eine „Mängelmelder-App“, mit deren Hilfe die Bürger Dinge wie kaputte Straßenlaternen oder Schlaglöcher an die Stadt hätten melden können. 5700 Euro in der Anschaffung und dann rund 1400 Euro pro Jahr – der Antrag der CSU war der Mehrheit des Stadtrates zu teuer. Auch eine neue Möblierung des Rathaussaales, mit der die SPD eine flexiblere Nutzung der Räumlichkeit ermöglichen wollte, wurde ausgebremst. Jetzt soll zunächst ein Kostenangebot eingeholt werden. Glatt abgeschmettert wurde der FDP/FOB-Antrag, 20 000 Euro Planungskosten für die Verlängerung der Langenäcker- zur Albrecht-Dürer-Straße einzuplanen.

Auf knapp 280 000 Euro haben die Beschlüsse des Stadtrats den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt aktuell getrieben. Kämmerer Alwin Schmiedl muss nun darauf setzen, dass neben den Schlüsselzuweisungen auch die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer positiver ausfallen als seine Ansätze im Haushalt und zudem an der Kreisumlage nicht geschraubt wird.