Erklärung: Was ist ein "Ratsbegehren"?

Nürnberg - Ein Ratsbegehren gab es in Nürnberg bisher nur ein einziges Mal: im Januar 1996, zum Augustinerhof. Auch damals spielten die Altstadtfreunde eine wichtige Rolle.

Wie funktioniert ein Ratsbegehren?

Neben der Möglichkeit für die Bürger, durch direkte Beteiligung in Form eines selbst eingeleiteten Bürgerentscheids an politischen Entscheidungen mitzuwirken, kann in Bayern und einigen anderen Bundesländern der Stadtrat Entscheidungen, für die er selbst zuständig ist, an die Bürger einer Gemeinde abgeben; das nennt man dann Ratsbegehren.

Wann wird dieses Instrument eingesetzt?

Wenn die Kommunalpolitiker der Meinung sind, dass die Bevölkerung über eine Streitfrage selbst abstimmen sollte. Der Stadtrat beschließt sozusagen einen von oben initiierten Bürgerentscheid – meist dann, wenn es um langfristige Planungen und große Summen geht.

Welchen Vorteil hat ein Ratsbegehren?

Dabei legt der Stadtrat die Fragestellung fest. Die Sammlung der rund 19000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren durch die Altstadtfreunde wäre damit nicht nötig. Der Entscheid könnte, wenn das Bayerische Innenministerium keine Einwände hat, gemeinsam mit der Europawahl am 25. Mai stattfinden. Dadurch würde die Stadt Nürnberg rund eine halbe Million Euro sparen, die ein eigenständiger Bürgerentscheid kosten würde.

Gab es in Nürnberg schon andere Versuche, ein Ratsbegehren zu starten?

Ja. Ein Beispiel dafür ist der Antrag, den die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) mit Thomas Schrollinger im Jahr 2008 im Stadtrat gestellt hat: Er forderte damals ein Ratsbegehren zum geplanten Bau der Delfin-Lagune im Tiergarten. Mit diesem Antrag kam der Ökodemokrat im Stadtrat allerdings nicht durch.
 

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly kündigte beim NN-Forum ein Ratsbegehren zur Gestaltung des Rathaussaals an.