Erlanger "Nein-Sager" werben mit großem Einsatz
5.5.2017, 11:00 Uhr
Wer aus Sieglitzhof kommend die Kurt-Schumacher-Straße entlang fährt und danach in die Allee am Röthelheimpark einbiegt, kommt an Dutzenden von Plakatständern vorbei, die für ein "Nein" beim Bürgerentscheid aufrufen. Werbung der Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau (LGS) oder der BI, die für den Erhalt der vom Abriss bedrohten sieben Gebäude südlich der Erba-Siedlung kämpft, sind allenfalls vereinzelt zu sehen.
Auch im "Straßenwahlkampf" treten die Initiativen für ein "Nein" mit professionellen Ständen und Info-Material auf. Aktionen, die sicherlich nicht billig sind - und auch die Frage aufwerfen, woher das Geld dafür stammt.
"Die Kampagnen haben jeweils ein Budget von rund 15.000 Euro, das aus Beiträgen der engeren Bündnispartner finanziert wird", berichtet Dieter Rosner, Vorsitzender der SPD Erlangen. Hinzu kommt die Finanzierung von Zeitungsanzeigen durch die Unterzeichner.
Bei den Genossen im August-Bebel-Haus laufen die Fäden für die Kampagnen der "Allianz pro LGS" und des "Bündis für bezahlbares Wohnen" zusammen. Seitens des SPD-Kreisverbands werden dafür Mitgliedsbeiträgen, Spenden von Mitgliedern und Abgaben von Mandatsträgern verwendet. Rosner betont, dass es keine "Spenden oder Finanzierungsbeiträge der Stadt, der Gewobau oder anderer städtischer Töchter" gebe. "Sie wären auch unzulässig — sowohl wegen des Neutralitätsgebots der Stadt als auch, weil Spenden von kommunalen Unternehmen an Parteien grundsätzlich untersagt sind."
Deutlich weniger steht der "Bürgerinitiative gegen die LGS" zur Verfügung. "Insgesamt haben wir uns ein Budget in Höhe von 3500 Euro über viele Monate aufgebaut", berichtet Joachim Jarosch.
1000 Euro gab es an "Anschubfinanzierung" durch Stadtratsparteien, die gegen die LGS gestimmt haben. Der Rest stammt von Kleinspendern. Hinzu kommt viel ehrenamtliches Engagement.
Ähnlich sieht es bei der BI gegen den Abriss der Erba-Häuser aus. Spenden kamen vor allem von Anwohnern. Am Schluss waren es rund 1500 Euro, die für den Wahlkampf zur Verfügung standen. Plakatständer konnten bei "Die Linke" in Nürnberg ausgeliehen werden. BI-Aktivist Sven Kartscher: "In den letzten sechs Monaten hat es jenseits unserer Berufe nur das Engagement fürs Bürgerbegehren gegeben."
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