Höhere Kitagebühren in Cadolzburg

30.11.2015, 06:00 Uhr
Höhere Kitagebühren in Cadolzburg

© Foto: Patrick Pleul/dpa

Der Gemeinderat beschloss die Steigerung in seiner jüngsten Sitzung mit der absoluten Mehrheit aus CSU/ F WG und PWG. Hingegen protestierten SPD und Grüne gegen die „drastische Erhöhung“.

„Wir können uns die freiwillige Unterstützung der Kindertageseinrichtungen aus der Gemeindekasse nicht mehr in dem Umfang leisten“, begründete Bürgermeister Bernd Obst die höheren Gebühren. Die Unterstützung der vier Einrichtungen Schwalbennest (Krippe und Kindergarten), Pfiffikus und Villa Kunterbunt (beide Kindergarten) kostete den Markt allein im Jahr 2014 laut Kämmerer Johannes Kreß über 900 000 Euro.

Schon als im April dieses Jahres bekannt wurde, dass der Markt seinen Schuldenstand um vier Millionen Euro erhöhen muss, waren die freiwilligen Leistungen in der Kinderbetreuung als Sparpotenzial genannt worden. Einen Antrag der SPD, die kommunalen Trägerschaften von Pfiffikus und Villa Kunterbunt auszuschreiben, lehnten alle anderen Fraktionen im Mai jedoch ab.

Qual der Wahl

Obst stellte den Gemeinderat nun vor die Wahl: Entweder müsse die Betreuungsqualität in den vier kommunalen Einrichtungen reduziert werden oder eben die Eltern mehr bezahlen. Kämmerer Kreß sagte, er glaube, den Eltern sei der Leistungsstandard wichtiger als die Gebühren.

Bürgermeister Obst kam mit der Mehrheit des Gemeinderats im Rücken dem Wunsch der SPD nicht nach, vor der Entscheidung mit den Elternbeiräten zu sprechen. „Die Eltern wollen sowieso so wenig zahlen wie möglich“, argumentierte Gerald Deindörfer (CSU/FWG).

Zuvor hatte Obst einen Brief des Elternbeirats für den Kindergarten Schwalbennest in Wachendorf vorgelesen, der am Tag der Sitzung im Rathaus eingegangen war. Die massiven Gebührenerhöhungen seien „unsozial“ heißt es in dem Brief des Elternbeirats, der laut Obst von „sehr vielen Unterschriften“ gezeichnet worden sei. Die Anhebungen widersprächen dem Ziel der Bildungsgerechtigkeit, steht in dem Brief weiter.

Sinkende Qualität?

Grünen-Rat Stefan Grünbaum vermisste eine schriftliche Absicherung des aktuellen Leistungsstandards in der Beschlussvorlage. „Auch wenn die Gebühren angehoben werden, könnte die Qualität reduziert werden“, fürchtete er. Sein Parteikollege Bernd Löschner störte sich an der Höhe der Gebührenanhebung, die er als „drastisch“ bezeichnete.

Auch die SPD-Fraktion war nicht grundsätzlich gegen eine Anhebung der Gebühren. Das Problem sei die Höhe, sagte Sprecherin Diana Eichhorn. Schon im vergangenen Jahr seien die Gebühren um sechs Prozent gestiegen, pflichtete ihr Michael Bischoff (SPD) bei. „Auch in unserer gut situierten Gemeinde gibt es arme Familien, denen diese Erhöhung sehr weh tut“, merkte er an. Mit der Anhebung katapultiere sich Cadolzburg im Landkreis an die Spitze, sagte Bischoff.

Es gebe schon noch teurere Einrichtungen im Landkreis, widersprach Barbara Krämer (CSU/FWG) und nannte das Zirndorfer Familienzentrum als Beispiel. Die Gebühren seien steuerlich absetzbar und „Härtefälle“ könnten sich von den Gebühren befreien lassen, hielt Krämer entgegen. Sie kritisierte Eltern, die immer höhere Forderungen an die Kinderbetreuung stellten, dafür aber nicht mehr bezahlen wollten. „Wir wollen unseren Haushalt nicht auf dem Rücken der Kinder sanieren“, beteuerte sie aber gleichzeitig.

Die nun durchgesetzte Erhöhung basiert laut Kämmerer Johannes Kreß auf einer eingehenden Abstimmung mit den kirchlichen und freien Trägern der anderen Kindertageseinrichtungen im Ort. Ab September 2016 gleichen sich zum Beispiel die monatlichen Elternbeiträge für Kinder bis zu drei Jahren in der kommunal geführten Krippe Schwalbennest in Wachendorf und in der Krippe in Egersdorf Nord, die von einer privaten Firma geführt wird, an.

Pikante Frage

Diese Angleichung empfindet die SPD-Fraktion als pikant: Mit dem Neubau der Einrichtung in Wachendorf könnte die Trägerschaft auf einen vor Ort bekannten Träger übergehen. „Soll die Attraktivität für den kommenden Träger erhöht werden?“, fragte Diana Eichhorn.

Die Gebühren erhöhen sich nach dem Beschluss ab September 2016. Der Besuch eines kommunalen Kindergartens für Mädchen und Buben ab drei Jahren bis zur Einschulung kostet bei bis fünf Stunden täglich 19,50 Euro mehr, mit Spielgeld sind das insgesamt 125 Euro. Bei einer Besuchszeit von neun bis zehn Stunden am Tag steigt die Gebühr um 37 Euro auf insgesamt 187,50 Euro im Monat.

Im Hort steigen die Gebühren etwas stärker an. In der Krippe müssen monatlich zwischen 34 Euro und 66,50 Euro mehr berappt werden.

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