Iran: Keine Signale für Freilassung der Deutschen

Berlin/Teheran - Das Auswärtige Amt hat keine Anhaltspunkte für eine schnelle Freilassung der seit fast drei Monaten im Iran inhaftierten deutschen Reporter.

«Unser Ziel ist die möglichst baldige Freilassung unserer beiden deutschen Staatsangehörigen und ihre Rückkehr in die Heimat. Einen genauen Zeitplan dafür kann ich Ihnen leider zur Stunde nicht geben», sagte Außenamtssprecher Andreas Peschke am Mittwoch in Berlin. Ein iranischer Staatsanwalt kündigte an, die Prüfung des Falles werde demnächst beendet sein.

Unterdessen kehrten eine Schwester des Reporters und die Mutter des Fotografen nach dem Treffen mit den Inhaftierten nach Deutschland zurück. Bei der rund zwölf Stunden langen ersten Zusammenkunft der Verwandten in einem Hotel in Täbris hatte es für die Deutschen auch Gelegenheit gegeben, alleine miteinander zu reden.

Die zwei Journalisten waren am 10. Oktober in der Provinzhauptstadt Täbris beim Versuch verhaftet worden, den Sohn und den Anwalt von Sakineh Mohammadi-Aschtiani zu interviewen. Die Frau sollte zunächst wegen Ehebruchs gesteinigt werden, nun könnte sie wegen Beihilfe zur Ermordung ihres Ehemannes zum Tode durch den Strang verurteilt werden. Den Reportern wird ein Verstoß gegen Visa- Regelungen vorgeworfen. Täbris liegt rund 600 Kilometer von Teheran entfernt im Nordwesten des Landes.

Die Untersuchungen der iranischen Behörden seien noch nicht abgeschlossen, sagte Peschke. Das Außenamt bemühe sich «in diesem Geflecht der verschiedenen iranischen Institutionen, die sich mit dem Fall beschäftigen», auf allen möglichen Kanälen um eine schnelle Lösung. Das AA müsse dabei zur Kenntnis nehmen, «dass die Stimmen der iranischen Politik immer wieder auf die Justiz verweisen».

Der Staatsanwalt von Täbris, Mussa Chalil-Elahi, sagte dem staatlichen Sender IRIB: «Die Überprüfungen neigen sich dem Ende zu.» Die Angelegenheit sei für die iranische Justizbehörde kein Sonderfall. Es gebe «das normale Prozedere, und die Justiz wird eine Entscheidung treffen, sobald die Überprüfungen beendet sind». Die Reporter hätten «seit ihrer Inhaftierung mehrmals gestanden, dass sie gegen die Gesetze des Landes verstoßen haben», fügte der Staatsanwalt hinzu, ohne die Folgen der Geständnisse zu erläutern.

Der Staatsanwalt nannte auch das Treffen mit den Angehörigen einen üblichen Vorgang. Das iranische Außenministerium habe dazu bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag gestellt, der genehmigt wurde. «Laut Vorschrift können alle Gefangenen ihre Familienangehörigen treffen, und das gilt auch für ausländische Gefangene», sagte Chalil-Elahi.

Die Arbeitsbedingungen für westliche Journalisten im Iran haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verschlechtert. So wurde es seit den Unruhen nach der Präsidentschaftswahl im Juni 2009 schwieriger, kurzfristige Journalistenvisa zu bekommen. Die «Bild»- Zeitung stand unbestätigten Angaben zufolge schon lange auf einer schwarzen Liste des Kultusministeriums, angeblich wegen «mehrerer entwürdigender Bemerkungen» über den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad.