Ist die Zirndorfer Eislaufbahn doch zu retten?

ZIRNDORF - Kaum eine Nacht darüber geschlafen, stellten sich bei zwei der vier Fraktionen im Stadtrat offenbar Zweifel ein, ob die Entscheidungen für das Aus der Eislaufbahn und die Teilschließung des Museums nicht doch etwas voreilig waren. Zwischenzeitlich haben SPD und Freie Wähler (FW) beantragt, die Beschlüsse zu revidieren.

Grund dafür sind Zahlen zu den Spareffekten, die sich nach neuerlicher Prüfung als erheblich niedriger erwiesen wie in der Etatberatung vergangene Woche dargestellt, bestätigt Bürgermeister Thomas Zwingel auf Nachfrage. Statt 90.000 nur 9300 Euro Einsparung im Jahr bei der Eislaufbahn, und statt 20.000 lediglich 7500 Euro weniger Aufwand fürs Museum, wenn das nur vier statt sechs Tage die Woche geöffnet hat: So hätten die in der Verwaltung Zuständigen die Zahlen tags nach der Sitzung präzisiert.

Dass diese Summen derart zusammenschmolzen, führt Zwingel unter anderem auf Kosten fürs Personal zurück, das sich nicht von jetzt auf gleich reduzieren lasse. Zumal Konsens gewesen sei, im Zuge der Haushaltskonsolidierung nicht am Stellenplan zu knapsen. Doch während es im Museum um die Einsparung von 20 Wochenstunden geht, hat Helmut Oswald als Chef des Bibertbades die Personalkosten bei der Sparkalkulation für die Eisbahn unberücksichtigt gelassen, wie er auf Anfrage erläutert. CSU-Mann Günther Keller hat für das Zahlen-Wirrwarr kein Verständnis: „Da läuft irgendwas schief. Die Verwaltung sollte doch in der Lage sein, uns korrekte Zahlen als Beschluss-Grundlage zu liefern.“

Die korrigierten Zahlen gab die Stadtverwaltung an die Fraktionschefs weiter. Eine E-Mail, in der Kämmerer Martin Fenn abfragte, ob die Parteien unter den geänderten Vorzeichen neuerliche Gespräche wünschten, folgte. Während CSU und Grüne an der Beschlusslage festhalten, signalisierten SPD und Freie Wähler (FW) Zwingel zufolge, die Angelegenheit erneut überdenken zu wollen. Am Dienstag lagen dem Bürgermeister dann die Anträge der beiden Fraktionen zur Rücknahme der Sparbeschlüsse vor. Darüber entschieden wird voraussichtlich am 22. April, dem Termin der Etat-Verabschiedung.

Angesichts der Gewichte im Stadtrat ist also wieder alles offen: Bekanntlich haben SPD und CSU jeweils elf Sitze, FW und Grüne je vier, die 31. Stimme gehört SPD-Bürgermeister Zwingel. Wären am 22. April alle anwesend und die FW einig, was, wie die Praxis lehrt, völlig offen ist, könnte die SPD in Koalition mit den FW beide Beschlüsse tatsächlich kippen.

Mitverantwortlich für den Schlingerkurs der Stadträte dürfte ein Detail sein, das Zwingel in der Etatberatung eher beiläufig erwähnte – und das „ganz bewusst“, wie er im Nachgang erklärte – „um den Sparwillen der Stadträte nicht auszubremsen“. Kurz vor der Sitzung stand das Jahresergebnis für 2014, es weist einen Überschuss von 3,1 Millionen Euro aus. Das schraubt die ursprünglich geplanten Kreditaufnahmen um exakt diese Summe auf 6,3 Millionen herunter. Womit schon fast die Forderung erfüllt gewesen wäre, an die die CSU ihr Ja zum Etat geknüpft hatte. Eine Neuverschuldung über 6 Millionen Euro wollte sie nicht mittragen.

Doch so ganz durchgedrungen ist dieser unverhoffte Geldsegen zu den Stadträten nicht, anders ist kaum zu erklären, dass sie in der jüngsten Sparrunde den Ende Februar in einer Sondersitzung bereits durchleuchteten Katalog an freiwilligen Leistungen erneut durchforsteten.