Auch E-Books preisgebunden

BERLIN - Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Preisbindung für Bücher auch auf E-Books auszuweiten. Bislang waren die elektronischen Bücher von dem Gesetz ausgenommen. Durch die Änderung sind Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen.

Darüber hinaus gilt die Buchpreisbindung zukünftig auch für grenzüberschreitende Verkäufe an Letztabnehmer in Deutschland, unabhängig von Nationalität oder Niederlassungsort des jeweiligen Händlers.

 Mit Blick auf grenzüberschreitende Internet-Geschäfte wird darüber hinaus geregelt, „dass die Preisbindung für jegliche Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland gilt.“ Die Buchpreisbindung wird damit der wachsenden Bedeutung digitaler Medien angepasst. „Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter“, so Kultur-Staatsministerin Monika Grütters.

Mit dem Gesetzentwurf werde der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, „in einem sich durch die digitalen Medien verändernden Umfeld Rechtssicherheit für Verlage, Autoren und Buchhandlungen zu schaffen.“ Ziel der Buchpreisbindung in Deutschland ist der Erhalt der Vielfalt des Buchangebots und der Buchhandlungen.