Türkei hofft auf Hollande in Bemühungen um EU-Beitritt

Europaminister Bagis sieht „neues Kapitel“ in Beziehungen - 12.05.2012 16:13 Uhr

Istanbul  - Bei ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt hofft die Türkei auf Unterstützung des neuen französischen Präsidenten François Hollande.

Der französische Präsident Francois Hollande.

Foto: afp

Der französische Präsident Francois Hollande.

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„Wir hoffen, dass Hollande ein neues Kapitel in den sehr engen und fruchtbaren Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich aufschlägt“, sagte der türkische Europaminister Egemen Bagis. Ankara hoffe, dass Paris wieder „zu einem Verfechter der türkischen Integration in die EU“ werde, wie es unter Präsident Jacques Chirac bereits der Fall gewesen sei.

Der vor einer Woche abgewählte französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte sich – ebenso wie Deutschland – stets als Gegner eines EU-Beitritts der Türkei positioniert und stattdessen für eine „privilegierte Partnerschaft“ plädiert. Zudem sorgte ein von Paris erlassenes Gesetz, das die Leugnung des „Völkermordes“ an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 unter Strafe stellt, für Spannungen in den türkisch-französischen Beziehungen.

Das umstrittene Gesetz wurde jedoch im Februar vom französischen Verfassungsrat gekippt. “Sarkozy war ein sehr cleverer Politiker, er hatte offenbar andere Prioritäten. Er sah eine Gelegenheit, Wähler am rechten Rand anzusprechen“, sagte Bagis zur Haltung des bisherigen Präsidenten. Hollande hingegen hatte sich im Wahlkampf in der Frage eines EU-Beitritts Ankaras offener gezeigt.

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Aber auch er wies darauf hin, dass die Bedingungen für einen möglichen Beitritt in den kommenden fünf Jahren nicht erfüllt sein würden. Die Türkei verhandelt seit Oktober 2005 über eine Aufnahme in die EU. Die Gespräche kommen aber nur langsam voran, was Brüssel auf die schleppenden Reformen in dem Land zurückführt. Ankara klagt wiederum, die EU errichte ständig neue „Hürden“ für eine Aufnahme.