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Türkei: Visafreies Reisen in Sicht

Bedingungen der EU: Schärfere Grenzkontrollen - 21.06.2012 19:44 Uhr

Die seit Jahren geforderte visafreie Einreise in die EU ist für Bürger der Türkei näher gerückt.

Die seit Jahren geforderte visafreie Einreise in die EU ist für Bürger der Türkei näher gerückt. © Coloubox


Die seit Jahren geforderte visafreie Einreise in die EU ist für Bürger der Türkei näher gerückt. Die EU stellte am Donnerstag in Luxemburg den Verzicht auf Visa in Aussicht, sofern Ankara seine Grenzen künftig besser kontrolliert.

„Schritte hin zu einer Visa-Liberalisierung“ seien „eine schrittweise und langfristige Perspektive“, heißt es in dem Beschluss der EU-Regierungen. Parallel zu solchen Schritten müsse die Türkei ein Abkommen unterzeichnen und anwenden, in dem sie sich dazu verpflichtet, illegal in die EU eingereiste Menschen wieder aufzunehmen. In dem Beschluss wird kein Datum für den Verzicht auf Einreisevisa genannt.

Der EU ist vor allem daran gelegen, dass Ankara ein Abkommen für die „Rückübernahme“ von Personen schließt, die vor allem aus dem Nahen Osten und aus Afrika über die Türkei illegal in die EU einreisen. Die EU-Regierungen forderten die Türkei auf, die illegale Einwanderung „wirksam zu verhindern“. Zudem müsse das Land mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex und mit der Polizeibehörde Europol zusammenarbeiten.

Die EU-Kommission wurde beauftragt, Vorschläge für einen „breiten Dialog- und Kooperationsrahmen“ zu machen. Ausdrücklich wurde an mehreren Stellen festgehalten, dass die Türkei mit der EU „und all ihren Mitgliedstaaten“ kooperieren müsse.

Zypern, das erst in letzter Sekunde dem Beschluss zustimmte, wird bisher von der Türkei wegen des Streits um den Status der türkischen Bevölkerung im Norden der Insel nicht anerkannt. In dem neuen Kooperationsgremium solle es um das Management der Grenzen und die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitender Kriminalität, vor allem aber um die Kontrolle der Grenze zwischen der Türkei und den EU-Mitgliedern Griechenland und Bulgarien gehen.

Zudem solle sich die Türkei bei der Vergabe von Visa an Standards der EU orientieren. Diplomaten verwiesen darauf, dass unter anderem Afghanen, Syrer und Libyer bisher visafrei in die Türkei reisen dürften. 

dpa

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