Das Fahren mit Bus und Bahn wird noch teurer

Protest vor Stadtratssitzung in Nürnberg half nicht: Ratsmehrheit stimmt für Preiserhöhung - 24.05.2012 15:00 Uhr

Nürnberg  - Aller Protest hat am Ende nichts gebracht. Mit dem Rat der Stadt Nürnberg hat das größte Mitglied im Verkehrsverbund VGN der erneuten Tariferhöhung — diesmal um durchschnittlich 3,37 Prozent — zugestimmt.

OB Ulrich Maly (rechts) erhielt von den Stadträtinnen Marion Padua und Eylem Gün (von links) gut 10.000 Protestunterschriften, mit denen eine eine erneute Fahrpreiserhöhung protestiert wird.

Foto: Eduard Weigert

OB Ulrich Maly (rechts) erhielt von den Stadträtinnen Marion Padua und Eylem Gün (von links) gut 10.000 Protestunterschriften, mit denen eine eine erneute Fahrpreiserhöhung protestiert wird.

Foto: Eduard Weigert

Kurz vor der Stadtratssitzung überreichten die Linke Liste und das „Bündnis Sozialticket“ bei einer Demonstration vor dem Rathaus Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) noch 10.200 Unterschriften gegen die geplante Fahrpreiserhöhung. Kurze Zeit später versuchten auch die kleineren Oppositionsparteien im Rat, im letzten Moment den erneuten Tarifsprung zu verhindern.

Doch weder die Bürgerstimmen noch die elf Gegenstimmen aus dem Plenum konnten die große Mehrheit davon abhalten, nach dem Anstieg um knapp 15 Prozent zum Jahresanfang erneut einem Preisaufschlag zuzustimmen.

Bezahlbare Tickets

Die Gegner halten die weitere Tarifsteigerung für „unsozial" und „kontraproduktiv“. „Die Fahrkarten müssen für die Menschen noch bezahlbar bleiben“, forderte die VAG-Aufsichtsrätin und Grünen-Stadträtin Christine Seer. Die Ökopartei wollte lediglich der Erhöhung im VGN-Gebiet, nicht aber im Nürnberger Stadtgebiet zustimmen. Doch dafür gab es keine Mehrheit.

Linke-Liste-Stadträtin Marion Padua verlangte vom Rat, die Bürgerstimmen ernst zu nehmen. „Hinter jeder der 10200 Unterschriften steckt eine Geschichte“, betonte sie und berichtete von vielen empörten Menschen. ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger sieht eine „Verteuerungsspirale“ des Nahverkehrs. Hans-Joachim Patzelt (Offene Linke), der von dem Tarifsprung gar nichts hält, hatte den Eindruck, dass die Erhöhung im Rat nur noch eine „Formalie“ sei.

Dazu mag sicher auch der Vorstandsvorsitzende der Städtischen Werke und der VAG, Josef Hasler, beigetragen haben. Seine Aufgabe wäre es eigentlich in der sensiblen öffentlichen Debatte im Rat gewesen, der Öffentlichkeit und den Zuhörern noch einmal die Gründe für die Preiserhöhung zu erklären. Stattdessen warf er den Kritikern und der Presse vor, mit den Protesten und der Berichterstattung der „Attraktivität des Nahverkehrs zu schaden“. Seinen Job machten dann OB Maly (SPD) und VAG-Aufsichtsratschef Michael Reindl (CSU).

Maly verwies auf den hohen Zuschuss der Stadt von 60 bis 70 Millionen Euro jährlich an die VAG. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben bei dem Verkehrsbetrieb klaffe immer weiter auseinander. „Daher brauchen wir die Erhöhung.“ Der Städtetags-Vizepräsident forderte aber auch eine bessere Finanzierung des Nahverkehrs durch Land und Bund. Maly: „Wir brauchen einen höheren steuerfinanzierten Anteil.“

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Michael Reindl verwies darauf, dass trotz der jüngsten Tariferhöhung zum Jahresanfang die Zahl der Fahrgäste im 1. Quartal 2012 bei der VAG noch zugenommen habe. Er verteidigte die Erhöhungen auch mit dem Hinweis auf bevorstehende Investitionen über bis zu 500 Millionen Euro in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Nürnberg. (StandPunkt Seite 10)