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JVA Nürnberg: Mauern ist ihr Geschäft

Die zweifelhafte Informationspolitik der Gefängnisleitung nährt Spekulationen - 04.08.2009

Außenansicht der JVA.

Außenansicht der JVA. © Horst Linke


Meterhohe Mauern sollen die Gesellschaft vor den Gefangenen schützen - doch es ist die Sicherheit innerhalb der Haftanstalt, die derzeit von sich Reden macht. Flucht, Folter und ein umstrittener Anstaltsarzt - Themen, mit denen sich nun auch der Anstaltsbeirat - er versteht sich als Lobby der Gefangenen - auf seiner Tagung in der JVA-Außenstelle Lichtenau beschäftigt hat. Doch die Öffentlichkeit blieb dabei außen vor - eine Informationspolitik, die Tradition zu haben scheint.

Mit Besenstil vergewaltigt

Zur Erinnerung: Bereits im November 2008 hatten zwei Männer einen 22-jährigen Mithäftling im Untersuchungsgefängnis brutal mit einem Besenstiel vergewaltigt. Zwar wusste die Anstaltsleitung zunächst nichts davon, doch auch als sie davon Kenntnis hatte, machte sie den Vorfall nicht öffentlich. Erst vor zwei Wochen wurde die Vergewaltigung über Umwege publik. Auf Nachfrage räumte JVA-Chef Hans Welzel dann sogar noch einen weiteren «Besenstiel-Fall« ein: In der Jugendstrafanstalt Lichtenau war ein Häftling unter Androhung von Vergewaltigung von anderen Gefangenen gezwungen worden, Hühneraugensalbe von einem Besenstiel zu lecken.

Sind diese Vorfälle der dünnen Personaldecke geschuldet? Schließlich kommen in Bayern auf 100 Häftlinge nur 40 Beamte - so wenig wie in keinem anderen Bundesland. Dass mehr Wachleute die Sicherheitslage verbessern könnten, davon ist Anstaltsbeirat, SPD-Mann und langjähriger Amtsrichter Horst Arnold überzeugt. Er fürchtet, die Justiz könne sich totsparen. Tatsächlich häufen die Nürnberger Wachleute derzeit Hunderte Überstunden an, Stellenkürzungen verschärfen die Lage.

Lage nicht so dramatisch?

JVA-Chef Welzel wünscht sich zwar auch mehr Kräfte, die derzeitige Lage will er dennoch nicht so dramatisch sehen: «Auch mehr Personal kann nicht für absolute Sicherheit sorgen. Außerdem hatten wir im vergangenen Jahr nur sechs Übergriffe. Bei über 4000 Inhaftierten ist das eine verschwindend geringe Zahl.« Zu bedenken ist aber: Besagte Fälle kamen nur durch Zufall ans Licht. Weil misshandelte Gefangene häufig aus Scham schweigen, könnte die Dunkelziffer weit höher liegen.

Selbst der Suizid eines Häftlings im Juli 2008 drang nur über Dritte an die Öffentlichkeit. Wie mehrfach berichtet, schnitt sich ein 23-Jähriger in seiner Zelle die Pulsadern mit einem Einwegrasierer auf. Weil der zuständige Gefängnisarzt statt zu kommen nur telefonische Anweisungen gab, muss er sich demnächst wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten.

Ausbruch kurz gelungen

Ähnlich aufsehenerregend war Aufreger Nummer drei - nicht zuletzt, weil der sich ausnahmsweise vor den Augen der Öffentlichkeit, nämlich auf dem Dach des Gefängnisses, abspielte. Ein besonders athletischer 26-Jähriger hatte es geschafft, die sieben Meter hohe Mauer zu erklimmen und zunächst in einen Stacheldraht und dann in die Freiheit zu springen. Die währte nur eine halbe Stunde - führte aber dazu, dass seine Wohnstätte auf Zeit wieder in die Schlagzeilen kam.

Auf teils unschöne Weise, wie Gefängnisleiter Hans Welzel kommentiert - dennoch ließ er die Gelegenheit, die Öffentlichkeit anlässlich der Sitzung des Anstaltsbeirates zu informieren, verstreichen. Hiesige Medien wurden nicht eingeladen, auf Nachfrage bezeichnet JVA-Chef Welzel die besprochenen Inhalte als Interna.

Nichts gegen Teilnahme der Medien

Andere Beteiligte sind auskunftsfreudiger: Flucht, Folter, Gefängnisarzt - das seien die großen Themen gewesen, bestätigen die Beiratsmitglieder und Landtagsabgeordneten Horst Arnold und Beiratschef Klaus Dieter Breitschwert (CSU). Beide hätten angesichts der Lage nichts gegen eine Teilnahme der Medien, auch wenn dies laut Breitschwert in den vergangenen zwanzig Jahren nicht üblich war.

Denn die Fragen sind drängend: Gibt es zu wenig Personal? Sind die Häftlinge ausreichend gesichert? Werden Konsequenzen aus den Vorfällen gezogen? Nur klare Antworten beugen hier Spekulationen vor. 

Nicole Netter

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