Spielbank für Nürnberg?

FDP-Politiker Jörg Rohde: Besser als zu viele Spielhallen - 05.04. 12:00 Uhr

Nürnberg  - Der Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Jörg Rohde, geht in der Debatte über die Spielhallen in Nürnberg ungewöhnliche Wege. Der Bezirksvorsitzende der FDP regt eine Spielbank als Konkurrenz zu den 136 Daddel-Hallen in der Stadt an.

„Es gibt nun mal viele Menschen, die spielen wollen. Dann ist es aber besser, sie tun dies in einer staatlich kontrollierten Spielbank mit Passkontrolle, statt in einer anonymen Spielhalle“, sagt der Politiker. Rohde kann sich daher sehr gut eine Spielbank Nürnberg vorstellen. Dann müssten die Leute auch nicht mehr nach Feuchtwangen oder in  Tschechien fahren.

An Roulette-Tischen wird um viel Geld gespielt. Foto dpa

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Er denkt an eine standortunabhängige Lizenz für einen Privatbetreiber. Denkbar sei auch, eine der staatlichen Spielbanken — er nennt Bad Steben — zu schließen und eine in Nürnberg zu eröffnen.

SPD und CSU in Nürnberg streiten seit einiger Zeit darüber, wie die Stadt am besten gegen die Spielhallenflut vorgehen kann. 136 Konzessionen gibt es, damit liegt Nürnberg in Deutschland ganz weit vorne (wie berichtet). Den Vorschlag der SPD, eine Spielhallen-Steuer einzuführen, lehnt der FDP-Politiker ab.

„Das ist eine Bagatellsteuer. Sie brächte landesweit nur 40 Millionen Euro.“ Er verwahrt sich gegen Vorwürfe der Sozialdemokraten, dass die Liberalen keine große Reglementierung der Spielhallen wollten, weil sie von den Betreibern Spenden erhielten.

„Ich habe mich noch einmal bei unserem Landesschatzmeister kundig gemacht: Für die bayerische FDP trifft das nicht zu“, betont Rohde. Er ist wie die CSU überzeugt, dass die Stadt mit dem Baurecht gegen Spielhallen vorgehen könnte. Die SPD sieht darin jedoch ein stumpfes Schwert.