"Vergiftetes Lob" von der CSU

OB Ulrich Maly über Gerüchte um seine Zukunft, Mühsal und Lokalpatriotismus - 14.08. 07:00 Uhr

Nürnberg  - "Vergiftetes Lob" der CSU, die Mühsal der Demokratie, Fortschritte bei den Übertrittszahlen an weiterführende Schulen und Nürnberger Lokalpatriotismus: Kurz vor seinem Urlaub stand Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) der NN-Lokalredaktion noch einmal Rede und Antwort zu einer ganzen Reihe aktueller Fragen.

„Über 80 Prozent der Nürnberger sagen, dass sie gern hier leben. Das ist doch nicht schlecht“: Ulrich Maly.

Foto: Harald Sippel

„Über 80 Prozent der Nürnberger sagen, dass sie gern hier leben. Das ist doch nicht schlecht“: Ulrich Maly.

Foto: Harald Sippel

Herr Dr. Maly, der frühere SPD-Fraktionschef Gebhard Schönfelder hat mit einer eventuellen Beförderung Ihrer Person in ein Berliner Ministeramt ein wunderbares Sommerthema losgetreten. Aber Sie bleiben in Nürnberg?

 Ulrich Maly: Ja.

Stimmt es, dass Sie in der Regierung Gerhard Schröder schon einmal im Gespräch waren als Finanzminister?

Maly: Nein.

Auch nicht als Nachfolger des damaligen Verkehrsministers Tiefensee?

Maly: Mir ist da nichts bekannt. Aber Gerüchte gibt es ja bekanntlich viele.

Diese Gerüchte werden gerne von der CSU am Leben erhalten.

Maly: Das ist das klassische Modell des "vergifteten Lobes". Das Lob besteht darin, dass man dem Gegner zugesteht, er wäre für Höheres geeignet, und das Gift besteht darin, ein paar Wochen später sagen zu können, der hat ja keine Lust mehr in Nürnberg, oder es würde mir zu eng, zu klein im Rathaus werden. Ich bin weder lustlos noch ist es mir zu klein.

Kommt es Ihnen nicht häufig kleinkariert vor, was sich in der Lokalpolitik abspielt - Stichwort Hickhack mit der CSU ums Rathausbündnis?

Maly: Demokratie ist teuer, langsam, manchmal nervig, mühselig, aber ohne Alternative. Streit und Diskussionen über Sach- und Machtfragen sind Teil des Berufs. Wenn ich das nicht aushalten würde, wäre ich hier und an jeder anderen politischen Stelle fehl am Platze. Und außerdem: In München und Berlin ist es noch viel schlimmer. Da ist das Maß der Kleinkariertheit, der Eitelkeiten oder des parteipolitischen Missbrauchs von Sachthemen noch sehr viel größer.

War die Aufforderung, die CSU solle doch mal zusammenrechnen, wer im Stadtrat die Mehrheit hat, die Sie in einem NN-Interview geäußert hatten, nur ein Wink mit dem Zaunpfahl oder eine ernste Drohung?

Maly: Es war ein technischer Hinweis darauf, dass es für uns weitere Machtoptionen gibt, aber für die CSU nur eine destruktive Machtoption, also eine Zufallsmehrheit von Links bis ganz Rechts gegen uns geben kann. Es ist aber offensichtlich nicht so furchtbar gut angekommen.

Ist Ihre Lieblingslösung immer noch das große Bündnis?

Maly: Wenn es nicht zur permanenten Verschleppung und Vertagung führt, ja. Weil ich nach wie vor davon überzeugt bin, dass man auf kommunaler Ebene keine klassischen Koalitionen bilden kann und dass wir die letzten acht Jahre gut gearbeitet haben. Die Bunten haben im letzten Jahr dem Haushalt zugestimmt, das war eine starke politische Geste. Die Grünen haben nicht zugestimmt, was eine politische Debatte auslöste. Dennoch gibt es auch grüne und bunte Elemente in der Stadtpolitik. Die Bürgerschaft erwartet, dass sich bei den schwierigen Themen die großen Fraktionen zusammenraufen.

Die Verschiebung von Investitionen, durch die Finanzkrise ausgelöst, lässt die CSU an die Wand malen, der Ausbau des Frankenschnellwegs oder der U3 nach Gebersdorf würden verschoben.

Maly: Als wir die Verschiebungsliste gemacht haben, sagten wir, dass wir jedes Projekt auf den Prüfstand stellen. Wenn einem Projekt die Verschiebung schadet, wird diese natürlich sofort wieder rückgängig gemacht. Das war aber längst gemeinsam vereinbart worden. Die U-Bahn wird so im Haushaltsplan stehen, dass es keine Zuschussrisiken gibt.

Sie haben angekündigt, dass mehr Übertritte auf die weiterführenden Schulen erreicht werden müssen. Wie sieht hier der Fortschritt aus?

Maly: Es geht gut voran. Die Ursachen für die Gründe zu ermitteln, ist schwer. Die meisten Übertritte erfolgen derzeit nach der 4. und 5. Klasse. 2008/09 sind 15,1 Prozent der Schüler an eine Realschule gewechselt und 42,8 Prozent an ein Gymnasium. Großer Zuwachs ist bei der sechsstufigen Realschule, und deswegen haben wir einen Run auf die Fachoberschulen. Viele wollen sich so die Hochschulberechtigung erarbeiten. Die Fortschrittsrate ist jedoch ähnlich wie bei anderen Städten, die wie wir hinterherhinkten. Die Wettbewerbslage wurde also noch nicht genug verbessert.

Welche Maßnahmen müssten greifen, um den Nachteil auszugleichen?

Maly: In Bezug auf die Kinder muss man das Augenmerk auf die frühkindliche Erziehung legen, denn da beginnen die Probleme. In der 1. Klasse muss das Sprachverständnis da sein. Wir brauchen also Kinderkrippen und für jedes Kind einen Kindergartenplatz. Dafür nehmen wir viel Geld in die Hand. Es gibt in Nürnberg einfach einen entsprechenden Zusammenhang zwischen der sozialen Situation und den Übertrittsquoten. Deshalb brauchen wir mehr Ganztagsangebote.

Steigen die Übertrittszahlen denn auch in Problemvierteln und Problemschulen?

Maly: Ja, sie finden auch in den prekären sozialen Schichten statt. Es ist ein Effekt, der fast bis ganz unten durchschlägt.

Weshalb sind die Arbeitslosenzahlen nach dem Quelle-Schock relativ milde ausgefallen? Wegen des Engagements der hiesigen Firmen?

Maly: Da gibt es nicht nur eine Erklärung. Die hiesigen Firmen haben sich sehr engagiert. Etwa 1500 Menschen sind noch in Maßnahmen der Bundesagentur, das muss man auch sehen. Dazu gibt es wohl einen größeren Anteil als gedacht, der sich in den Ruhestand zurückgezogen hat. Auch die Mobilität der Mitarbeiter war sehr hoch.

Wie realistisch schätzen Sie die Bewerbung Nürnbergs mit dem Schwurgerichtssaal 600 ums Weltkulturerbe ein?

Maly: Schon einigermaßen realistisch. Dass der Nürnberger Prozess mit den Nürnberger Prinzipien ein ideengeschichtlicher Ort von universeller Bedeutung ist, steht außer Frage. Deswegen ist die Bewerbung auch nicht etwa ein Trick, um an Denkmalschutzgelder ranzukommen.

Wie weit sind die Bemühungen, ein "Institut zur Wahrung und Durchsetzung der Nürnberger Prinzipien" in Nürnberg zu gründen? Der frühere Bundesminister Oscar Schneider hat die Idee dieser an die Uno angebundenen Akademie entworfen. 

Maly: Es geht darum, den ideengeschichtlichen Ort auf die heutige Menschenrechtsproblematik zu übertragen. Es soll eine Konzeption entwickelt werden, die nicht den bereits vorhandenen UN-Institutionen auf die Füße tritt. Die Grundidee soll UN-kompatibel formuliert werden.

Wird die Bereitschaft der Uno groß sein, eine solche Institution dezentral nach Nürnberg zu vergeben?

Maly: Schwer zu sagen bei UN-Institutionen. Nürnberg muss die Kunst vollbringen, dass die Uno sagt: Das hat uns schon immer gefehlt.

Es gab den Vorschlag des CSU-Bundestagsabgeordneten Michael Frieser, eine Stiftung zu gründen, um alle Menschenrechtsaktivitäten Nürnbergs und der Region zu bündeln und die Themen besser zur Geltung zu bringen. Brauchen wir eine solche Stiftung wirklich?

Maly: Ich denke, dass die Themen schon jetzt sehr gut wahrgenommen werden. Mit dem Kuratorium Dokumentationszentrum haben wir eine breite Außenwirkung. Die Grundidee, eine Stiftung zu schaffen, die Ewigkeitscharakter hat, ist richtig. Auch die Idee, eine Struktur zu schaffen, in die auch von der Industrie zugestiftet werden könnte, ist charmant und für mich reizvoll. Aber das ist ein Zukunftsthema.

Wie ist der aktuelle Stand an der Zeppelintribüne?

Maly: Die Trümmer sind rausgeräumt. Wir kennen jetzt die Kosten. Die Freistaat Bayern hat die Bereitschaft geäußert, sich an der Sanierung zu beteiligen. Der Erhalt der Zeppelintribüne ist mehr als nur Denkmalschutz, es ist der Erhalt des authentischen historischen Ortes. Die Bundesgedenkstättenstiftung will Gedenkstätten zahlen, fühlt sich aber nicht für Denkmäler zuständig. Die, die für Denkmäler zuständig sind, fragen sich, warum sie in die Nazi-Bauten investieren sollten. Ich bin aber zuversichtlich, dass es klappt.

Neulich war zu lesen, dass die Spardiskussion das Bardentreffen, das Klassik Open Air und die Blaue Nacht gefährden würde.

Maly: Die Kürzungen von drei Prozent bringen die Veranstaltungen nicht in Gefahr. Wir haben überall einen hohen Anteil an Sponsorengeldern. Jetzt muss man mal sehen, wo sich welche Budgets verändert haben. Kürzungen durch den Stadtrat, die die Projekte gefährden, habe ich nicht wahrgenommen.

Wäre es denn ein Drama, wenn beispielsweise die Blaue Nacht nur noch alternierend alle zwei Jahre stattfinden würde? Gewinnt sie dadurch nicht vielleicht noch an Attraktivität?

Maly: Das denke ich nicht. Es wäre kein Drama, aber schade, denn attraktiv ist sie ja, sonst käme keiner. Das Teuflische ist, dass Kulturkritiker immer mäkeln, weil es eine Massenveranstaltung ist, die Massen selbst aber die Veranstaltung lieben. Es ist ja auch die erste große Veranstaltung nach dem Winter, in der man sich zu der Stadt bekennt. Und viele Leute, die nicht einmal das Klassik Open Air besuchen, schwärmen davon - weil sie stolz sind, dass das Ereignis in ihrer Stadt ausgetragen wird. Die Veranstaltungen haben also einen hohen Identifikationsfaktor. Der Meta-Effekt ist der entstehende Lokalpatriotismus.

Inwieweit strahlen die Massenveranstaltungen auch nach außen?

Maly: Das Bardentreffen ist längst europaweit ein Standard. Das Klassik Open Air hat mittlerweile mindestens einen regionalen Einzugsbereich, was man auch an den Pkw-Kennzeichen erkennt. Die Blaue Nacht ist vom Publikum her stärker eine Nürnberger Veranstaltung. Unterm Strich: Über 80 Prozent der Nürnberger sagen, dass sie gern in Nürnberg leben. Das ist doch nicht schlecht.