|
Anmeldung
Diese Funktion steht nur registrierten Usern zur Verfügung.
Loggen Sie sich bitte hier ein oder registrieren Sie sich kostenlos! |
![]() |
Passwort vergessen
Wenn Sie Ihr Passwort vergessen haben können Sie hier ein neues Passwort anfordern. Geben Sie bitte hierzu Ihre E-Mail-Adresse ein!
|
Bremsklotz im Verfahren ist laut Söder derzeit die Deutsche Bahn. Die stelle sich unverständlicherweise quer, erklärt der Finanzminister, weil sie weiterhin einen zweiten Zugang für nicht erforderlich hält. Außerdem beharre das Unternehmen auf einem zeit- und kostenintensiven Entwurfs- und Genehmigungsverfahren, bevor man überhaupt Förderanträge beim Bund einreichen will. Söder: „Ein Schildbürgerstreich. Wenn zuerst geplant wird und der Bund dann entscheidet, nicht mitzufinanzieren, kommt kein Zugang zum Bahnhof und der Freistaat bleibt noch auf den Planungskosten sitzen.“
Dass der zweite Zugang zum Bahnhof an der Löwenberger Straße nötig ist, bestreitet auch Söder nicht. Im Gegenteil. Die Situation für die Fahrgäste sei unbefriedigend. Immerhin war der Zugang vor dem Umbau des Bahnhofs vorhanden (der Stadtanzeiger berichtete). Weil die Situation offenbar so verfahren ist, fordert Söder vom bayerischen Wirtschaftsminister Martin Zeil weitere Verhandlungen mit dem Bund. Ziel müsse es sein, die Baumaßnahme in Fischbach in das Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zu bekommen. Nur dann würde der Bund die restlichen 60 Prozent der Kosten übernehmen.
Auf Anfrage des Stadtanzeigers bestätigt eine Sprecherin aus dem Wirtschaftsressort, dass es bereits Gespräche über die Zuschussfrage gegeben habe. Ohne konkrete Ergebnisse. Der Bund prüfe, ob er auf der Grundlage der Vorplanungsergebnisse eine Aussage zur Förderfähigkeit treffen kann. Diese Prüfung sei aber noch nicht abgeschlossen.
Bei der Bahn weist man die Vorwürfe Söders zurück. Man habe nie behauptet, dass ein Förderantrag an den Bund zu zeit- und kostenintensiv sei, erklärte ein Sprecher. Wenn es gelinge, die Weichen für die Finanzierung zu stellen, werde die DB selbstverständlich die notwendigen Schritte zur Umsetzung vornehmen.
In unserer Fotoserie "Mittags in der Stadt" finden Sie an den fünf Werktagen ein aktuelles Foto aus Nürnberg.
In unserer Fotoserie "Auf Pirsch im Tiergarten" finden Sie tierische Fotos.