Gebrochene Gesellschaft

Putins vermeintliche Stärke führt Russland in eine Spirale von Aggression und Repression - 23.05.2012 11:55 Uhr

Moskau  - Russlands Macht zeigt ihre Stärke - und offenbart ihre Schwäche: Aus einem friedlich begonnenen Marsch gegen die neue Amtszeit von Wladimir Putin werden brutale Zusammenstöße zwischen Protestlern und Polizei.

Die Polizei geht gegen Demonstranten in der Innenstadt von Moskau vor.

Foto: AFP

Die Polizei geht gegen Demonstranten in der Innenstadt von Moskau vor.

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Die Menschen rennen, ducken sich, verstecken sich hinter Bäumen. Sie rennen in alle Richtungen, schreien. Manche wischen sich das Blut aus dem Gesicht, andere liegen am Boden, winden sich vor Schmerzen. Sie halten sich die Hände über den Kopf, suchen so Schutz vor den Schlagstöcken der Polizei. Das hilft nicht. Die Schläge sind schonungslos und werden noch härter, sobald Steine und Flaschen auf die Staatsdiener fliegen.

Die Szenen sind brutal. So brutal, wie es sie seit Jahren auf den Moskauer Straßen nicht mehr gegeben hat. Der Staat demonstriert seine Kraft, Tag für Tag, Nacht für Nacht. Er lässt Zusammenkünfte der Opposition zerschlagen, lässt deren Anführer in die Gefängniszellen sperren, die zentralen Plätze und Denkmäler von Einheiten der Sonderpolizei umstellen oder zumindest Reinigungstrupps hinschicken, damit die Menschen, diese destabilisierende Minderheit, wie der Kreml die unzufriedenen Bürger Russlands nennt, nicht auf die Idee kommen, den Platz für sich einzunehmen und ihre Meinung gegen das Agieren des Kremls kundzutun. Der verzweifelte Druck der Staatsmacht beschleunigt aber lediglich die Politisierung einer ganzen Generation.

Es sind Bilder des Schreckens und Bilder des hilflosen Umherschlagens, weil dem Staat Ideen fehlen für einen Dialog, für einen Kompromiss gar, der verschiedene Gruppen des Landes miteinbezieht. Seit vergangenem September, seit der Verkündung der Machtrochade zwischen dem alten und dem alt-neuen Präsidenten des Landes, offenbart Russland seine zwei Gesichter wie schon lange nicht mehr. In den acht Monaten - von der Mitteilung des Rollentauschs bis zu seinem Vollzug - hat Russlands Gesellschaft einen Bruch erlebt.

Diese Spaltung begann schon vor Putinäscher und Medwedewäscher Verhöhnung des Volkes. Nun aber finden die Verteilungskämpfe und Konflikte offen auf der Straße statt, rund um die Uhr: Die Opposition versucht, ihr Lager mit Gitarrenklängen, Piroggen und Anti-Putin-Sprüchen aufzuschlagen, die Polizei bleibt ihr dicht auf den Fersen, schlägt die Grüppchen in die Flucht - bis sie an einem anderen Ort auftauchen. Jeder, der ein weißes Bändchen an seiner Kleidung trägt, das Symbol des Widerstands, muss damit rechnen, im Polizeibus zu landen. Das Katz- und Mausspiel dauert seit zwei Wochen an.

Die Widersprüche, die seit Jahren, ja vielleicht seit 1991, als Russland sein zwiespältiges sowjetisches Erbe zu tragen begann und unter der Last oder der Unlust, sich davon zu befreien, in die Knie zu drohen geht, diese Widersprüche gärten lange unter der Oberfläche, bis sie nach der Parlamentswahl im Dezember aufgebrochen waren. Russlands Bürger, nicht alle, aber doch viele und vor allem die kluge und kreative Jugend, erwachten, erlebten einen Wandel des Bewusstseins - und rücken nicht mehr davon ab. Sie wollen keinen nicht legitimierten Präsidenten an der Staatsspitze.

Sie wollen mitbestimmen, wollen an der Bildung einer Nation teilhaben, die die Verantwortung für ihr Land übernimmt. Putins Regime aber ist nicht auf Teilhabe ausgerichtet. Der Präsident duldet niemanden neben sich, er will weiter der Starke bleiben und ignoriert, wie schwach er mittlerweile geworden ist. Selbst die Werte, mit denen er stets kokettiert - der Held des Landes zu sein - greifen nicht mehr. In Umfragen hält ihn nicht einmal jeder Fünfte für den starken Mann, vor vier Jahren war es noch jeder Dritte. Die Stabilität, die Putin in keiner seiner Reden zu erwähnen vergisst, bröckelt dahin. Die innenpolitische Krise versucht er mit dem harten Polizeieinsatz gegen Andersdenkende niederknüppeln zu lassen, auch wenn er in perfekt inszenierten Bildern des Staatsfernsehens stets von der Vielfalt an Meinungen und politischen Gruppen doziert. Es sind zwei Welten, eine erdachte und eine reale. Sie haben nichts miteinander zu tun.

Ein ständiges Hinterherrennen

Das Propagieren der Demokratie, die keine ist, und das gegenteilige Handeln, der buchstäbliche Schlag gegen die Demonstranten, führen zur Radikalisierung von einigen Teilen der Opposition. Die Aggression auf Seiten der Anti-Putin-Gegner führt zur Aggression auf Seiten der Staatsmacht und zur Repression der Andersdenkenden. Schon kommen die Anführer der Opposition für 15 Tage in Haft, schon diskutiert das Parlament die Änderung des Versammlungsgesetzes und finden die Ermittlungsbehörden bei einem Parlamentarier, der offen die Putin-Gegner unterstützt und bei den Demonstrationen vorn mit dabei ist, illegale Waffen.

Ein Konzept gegen die Krise hat der Kreml nicht, er betrachtet den Aufstand als kurzzeitige Anomalie, die es zu "besiegen" gilt - mit hartem Durchgreifen. Es bleibt stets ein punktuelles Agieren. Selbst Putin-Anhänger liefern nur eine schlechte Kopie der Putin-Gegner. Melden die Anti-Putin-Aktivisten eine Demonstration an, ziehen die Pro-Putin-Gruppen nach und sagen noch mehr Teilnehmer an, dichten die Anti-Putin-Aktivisten ein Lied gegen den Präsidenten, gibt es die ersten Lieder der Pro-Putin-Gruppen, in denen sie ihre Verehrung für den Staatschef kundtun. Es ist ein ständiges Hinterherrennen, das lächerlich wirkt. Ein Halten an dem, was längst am Zerbröckeln ist.

Es gibt 60 Millionen Menschen in Russland, die ihr Gehalt oder ihre Rente vom Staat beziehen. Das sind 56 Prozent aller Wähler. Ihnen allen hat Putin vor der Wahl Gehaltserhöhungen versprochen - und dieses Versprechen auch gehalten. Die Mehrheit Putins ist dennoch eine unsichere. Denn diese Mehrheit hält so lange zu ihm, wie er sie mit Leistungen aus dem Staatssäckel bedienen und so ruhigstellen kann - nur bis zur nächsten Erhöhung der Lebenshaltungskosten womöglich, in den kommenden Monaten bereits. Schließlich sind auch die Rentner, die Lehrer, die Polizisten vielfach unzufrieden mit dem System.

Rüstung statt Bildung

Nur: Was ist die Alternative? Die Entscheidung für Putin ist von vielen aus reiner Vernunft getroffen worden, nicht aus Überzeugung. Das bekannte Alte wollten sie nicht des unbekannten Neuen wegen riskieren. Sie wählten die vielgepriesene Stabilität. Die aber ist vom internationalen Ölpreis abhängig, den Russland nicht kontrollieren kann. Das Geld, das das Land dringend für die Modernisierung und die Diversifizierung der Wirtschaft, die Infrastruktur, Forschung und Bildung bräuchte, steckt der Präsident lieber in die Rüstung. Die Provinz ist ohnehin in einem Zustand des Verfalls eingefroren, wie es der Meinungsforscher Lew Gudkow vom Moskauer Lewada-Zentrum ausdrückt. Doch auch dort ist die Zustimmung für Putin längst nicht mehr so, wie sie noch vor Jahren war. 

Der Kreml steht nun von beiden Polen der Gesellschaft unter Druck: Von seiner eigenen Klientel, die den Status Quo nicht verlieren will und von den liberalen großstädtischen Protestlern, die mit ihren Forderungen nach realen Veränderungen nicht nachlassen wollen. Putin hat keinen Plan, wie er auf den Zerfall seiner Basis und auf ein Russland mit einer polarisierten Gesellschaft reagieren kann. Außer mit einem Mittel: Repression. Die Angst in der Bevölkerung vor dem Staat mag noch eine echte Verbündete dieses Regimes sein. Doch sie
schrumpft immer mehr dahin. Wie auch die Macht Putins. Womöglich ist das der wichtigste Schritt aus der Sackgasse des sowjetischen Imperiums, dessen letzte Stücke die Machthaber im Kreml nun aufessen.