Von der Leyen schreibt Hartz-IV-Familien nun doch nicht

Arbeitsministerin will Bildungspaket vorantreiben - 2,5 Millionen Betroffene - 20.04. 11:45 Uhr

Berlin  - Wer von Hartz IV lebt, muss oft knausern - vor allem dann, wenn auch Kinder betroffen sind. Nachhilfestunden, Flötenunterricht, Sport im Verein... vieles geht nicht. Ursula von der Leyen wollte mit Bildungspaketen helfen, doch die haben Startschwierigkeiten. Und dafür will sich die Ministerin nun persönlich entschuldigen.

Hausaufgabenheft: Es gibt Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für Kinder von Hartz-IV-Familien. (Symbolbild)

Foto: dpa

Hausaufgabenheft: Es gibt Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für Kinder von Hartz-IV-Familien. (Symbolbild)

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Wegen der Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für bedürftige Kinder will Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) alle betroffenen Familien schriftlich auf die Angebote hinweisen. »Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV. Das wissen die allermeisten Eltern, aber nicht alle sind darin geübt, die richtigen Angebote zu finden», sagte sie der »Passauer Neuen Presse». »Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben.»

Doch darunter will von der Leyen nicht verstanden wissen, sie würde Briefe verschicken. Zumindest korrigierte eine ihrer Sprecherinnen derlei Ankündigungen. Vielmehr wolle sie die Informationsarbeit der Kommunen unterstützen, heißt es.

Das Bildungspaket, so die Ministerin weiter, gehöre ebenso zum Existenzminimum der Kinder wie Nahrung und ein Dach über dem Kopf. Die Verwaltung müsse zwar aktiv auf die Eltern zugehen.

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Frau von der Leyen fordert aber auch von den Erziehungsberechtigen, dass sie »ihren Teil der Verantwortung wahrnehmen».

Die neue Hartz-IV-Regelung für Langzeitarbeitslose und deren Familien war erst Ende März in Kraft getreten. Es sind aber für die ersten drei Monate dieses Jahres rückwirkende Anträge möglich. Nach dem gültigen Gesetz wäre die Frist dafür Ende April abgelaufen. Weil bisher nur wenige Anträge gestellt wurden, will von der Leyen die Frist verlängern. Zugleich will die Ministerin bei einem Runden Tisch mit Kommunen und Ländern an diesem Donnerstag über die Anlaufschwierigkeiten der neuen Bildungshilfen sprechen. Anspruch darauf hätten 2,5 Millionen Berechtigte.

Von der Leyen sagte in der »Passauer Neuen Presse» mit Blick auf die Eltern: »Sie sind ja in der Lage, ihren Hartz-IV-Regelsatz und die Mietkosten zu beantragen, warum sollen sie keinen Antrag für das Bildungspaket der Kinder stellen können?» Bei der Umsetzung des Bildungspakets sieht von der Leyen aber auch Lehrer und Kita-Erzieher in der Pflicht.