Mehr Mitsprache für die Bürger

Mit Radtour, Versammlung oder Twitter: Städtetag will stärkere Beteiligung - 19.07.2012 17:01 Uhr

SCHWEINFURT  - Die bayerischen Städte und Gemeinden wollen die Bürger früher und intensiver in politische Entscheidungen einbinden.

„Analoger OB“ schafft mehr Demokratie durch Radeln: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (3.v.l.) bei einer mobilen Bürgerversammlung im Süden der Stadt.

Foto: Stefan Hippel

„Analoger OB“ schafft mehr Demokratie durch Radeln: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (3.v.l.) bei einer mobilen Bürgerversammlung im Süden der Stadt.

Foto: Stefan Hippel

„Ein Bürgermeister muss in der ständigen Kommunikation und Interaktion stehen“, sagte der Vorsitzende des Städtetages, der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), in Schweinfurt bei der Jahresversammlung des Verbandes. Das Bürgerbegehren sei zwar ein etabliertes Instrument der direkten Demokratie. Besser sei es jedoch, die Menschen bereits deutlich früher an den Planungen zu beteiligen. „Wenn es ein Bürgerbegehren gibt, ist man bereits zerstritten“, sagte Maly, der eine „neue Beteiligungskultur“ aufkommen sieht. Auch soziale Netzwerke im Internet seien mögliche Mittel, um zum Beispiel die jüngere Generation zu erreichen, allerdings dürfte das nicht zur Ausgrenzung derer führen, die nicht ständig im Netz unterwegs sind.

Maly selber gibt sich konservativ: „Ich persönlich bin nicht in Facebook, ich twittere nicht, ich bin ein analoger Oberbürgermeister“, sagte der Nürnberger Rathauschef. Er selbst suche den Kontakt mit Bürgern lieber auf Fahrradtouren durch die Stadtteile.

In Unterfranken treffen sich die Vertreter von 270 Kommunen, um über das Thema Bürgerbeteiligung zu diskutieren. Wie genau die Kommunen ihre Bürger einbinden sollten, wollte der Städtetag auf seiner Jahrestagung nicht festlegen. „Wir möchten aber gern die Forscher sein, die in diesem Laboratorium zur Weiterentwicklung der Demokratie beitragen“, sagte der Städtetagschef. Dennoch gebe es gewisse Grundregeln, nach denen die Städte und Gemeinden sich richten müssten. Dazu zählten Transparenz und Verständlichkeit. Ergebnisse, die in Hinterzimmern entstünden, seien immer nur ein Teil der Wahrheit.