Der kommunalpolitische Kommentar

Politik sollte Preistreiberei beenden - 25.05.2012 11:06 Uhr

Nürnberg  - Wenn ein Produkt oder eine Dienstleistung besonders stark nachgefragt wird, führt das in der Regel zu niedrigeren Preisen — zumindest auf lange Sicht.

Auch Demonstrationen gegen die Preiserhöhung der VAG nutzten nichts: Das U-Bahn-Fahren wird teurer.

Foto: Sippel

Auch Demonstrationen gegen die Preiserhöhung der VAG nutzten nichts: Das U-Bahn-Fahren wird teurer.

Foto: Sippel

Die Preisentwicklung bei Handys und den dazugehörigen Tarifen ist dafür ein Beispiel von vielen. Mittlerweile ermöglichen Flatrates ein deutlich günstigeres Telefonieren als dies vor einem Jahrzehnt noch der Fall war. Gleiches gilt auch für etliche Flugverbindungen. Im öffentlichen Nahverkehr geht diese Rechnung offenbar nicht auf: Statt auf die Rekordzahlen beim Passagieraufkommen mit Preissenkungen zu reagieren, hebt der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) Jahr für Jahr die Tarife kräftig an.

Ein Widerspruch? Nein, argumentieren viele Kommunalpolitiker und Geschäftsführer der Verkehrsverbünde. Schließlich werde das Netz immer weiter ausgebaut und die massiv steigenden Energiekosten forderten eben auch ihren Tribut.

Und, dieses Argument fehlt bei keiner Debatte, der öffentliche Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ist sowieso ein Draufzahlgeschäft. Und ein noch größeres Minus könnten sich die Kommunen in Zeiten leerer Kassen keinesfalls leisten.

Ähnlich verlief die Diskussion auch im Nürnberger Stadtrat — wo eine, trotz des Protests der Linken- und Grünen-Kommunalpolitiker, immer noch satte Mehrheit einer erneuten Erhöhung der Tarife (um durchschnittlich 3,37 Prozent) ab Januar 2013 zugestimmt hat.

Schade eigentlich. Denn der reflexartige Verweis auf die Notwendigkeit einer Preiserhöhung greift beim ÖPNV zu kurz. Das fängt beim Minus für die Städte und Gemeinden an: Viele Leistungen, die Gemeinwesen uns Bürgern offerieren, rechnen sich nicht. Theater und Oper mögen hier als Musterbeispiele hochsubventionierter und trotzdem sinnvoller Angebote genügen. Die öffentliche Hand, auch die Stadt Nürnberg, wäre vielmehr gut beraten, vor der nächsten Preiserhöhung (2014 und 15 sind leider bereits festgezurrt), über Alternativen nachzudenken — etwa preisgünstige Jahreskarten, die noch mehr Autofahrer zum Umsteigen motivieren könnten.

Stattdessen wird derzeit in Sonntagsreden zu einem Umstieg auf Busse und Bahnen aufgerufen, um im selben Atemzug die von den Verbünden gewünschten Tariferhöhungen durch die Kommunalparlamente zu winken. Obwohl Tausende von Bürgern vehement dagegen protestiert haben, obwohl gerade die Ärmeren, darunter auch viele Senioren, die über kein eigenes Fahrzeug verfügen, besonders stark betroffenen sind.

Es wäre ein starkes, nicht zuletzt ökologischen Signal, wenn Nürnberg die VAG-Tarife ganz bewusst auf dem jetzigen, ohnehin schon bemerkenswert hohen, Preisniveau einfrieren würde.

Dass dies an anderer Stelle zu Streichungen führen muss, versteht sich von selbst. Doch der ÖPNV sollte einen höheren Stellenwert bekommen. Schließlich würde eine Stadt, in der besonders viele Bewohner U-Bahn, Tram und Bus nutzen, ganz erheblich an Lebensqualität gewinnen. Vollgestopfte Straßen wünscht sich schließlich keiner.