Der politische Kommentar

Schwierige Kür: Wer wird nominiert? - 18.02. 15:12 Uhr

Gesucht wird eine Persönlichkeit, die über die Parteigrenzen hinweg Respekt genießt, der zugetraut wird, dass sie das durch Christian Wulff arg ramponierte Amt des Bundespräsidenten wieder zu einer allseits geachteten Institution machen kann.

Christian und Bettina Wulff nach der offiziellen Erklärung an die Presse.

Foto: dpa

Christian und Bettina Wulff nach der offiziellen Erklärung an die Presse.

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Es soll kein Heiliger sein, da sind sich Parteienvertreter und Kommentatoren einig, aber auch kein Scheinheiliger. Keiner, der bis zum letzten Augenblick sich selbst und andere täuscht. Etwa, wenn er behauptet: „Ich war immer aufrichtig“, aber nicht den Mut hat zu sagen, dass er nicht wegen des schwindenden Vertrauens zurücktreten musste, sondern weil die Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte.

Schwindendes Vertrauen war für Christian Wulff seit Beginn der unrühmlichen Affäre kein Problem, das ihn sichtlich zu quälen schien. Im Gegenteil: Er hätte in der Hoffnung auf die Vergesslichkeit der Bürger sicher noch schlechtere Umfragewerte in Kauf genommen.

Aber Ermittler in den Büros des Staatsoberhauptes – das war weder für die Koalition noch für die Öffentlichkeit tragbar. So viel zum Thema Aufrichtigkeit in eigener Sache.

Doch zurück zur Kandidatenkür. Angela Merkel hat nach zwei vorzeitig abhanden gekommenen Präsidenten den Versuch gemacht, eine dritte Panne dieser Art von vornherein auszuschließen. Deshalb ihr Angebot an SPD und Grüne, einen Bewerber zu nominieren, der von beiden Oppositionsparteien mitgetragen werden kann.

Unwürdiges Theater

Die Kanzlerin weiß, dass die Wähler nach dem unwürdigen Theater im Schloss Bellevue derzeit keine ausgewiesenen Parteipolitiker an der Spitze des Staates sehen wollen. Ignoriert sie diesen Wunsch einer breiten Mehrheit, läuft sie Gefahr, in Umfragen für ihre bisherige „Personalpolitik“ bestraft zu werden. Probleme mit dem Angebot an die Opposition hat der sich im freien Fall befindliche Koalitionspartner FDP, der ungeachtet der hauchdünnen Mehrheit in der Bundesversammlung einen schwarz-gelben Kandidaten präsentieren möchte. Für dieses Vorgehen lassen auch führende Mitglieder der Unionsfraktion Sympathien erkennen.

Viel Zeit haben die Akteure nicht, um sich auf einen gemeinsamen Bewerber zu verständigen. Aber wenn sie sich darüber einigen könnten, dass weder ein Kabinettsmitglied noch ein amtierender Ministerpräsident infrage kämen, würde sich das Feld schnell lichten. Ob es klug von der SPD war, ihren 2010 unterlegenen Kandidaten so früh erneut ins Gespräch bringen, ist eine andere Frage.

Scheitert Merkels Initiative, gäbe es einen gangbaren Ausweg, um die Parteien in Zukunft – also nach der Amtszeit der Persönlichkeit, die Wulff folgt – zu einer ernsthafteren Kandidatenkür zu zwingen: die Direktwahl des Präsidenten.

Das müsste nicht mit Kampagnen verbunden sein, die tiefe Wunden reißen. Das Volk könnte sich, wenn es das letzte Wort hätte, durchaus mit zivilisierten Vorstellungsrunden der Bewerber anfreunden, wie sie seit Jahren in den 30 Tagen vor Zusammentritt der Bundesversammlung üblich sind.