Stadt-Umland-Bahn gerät in Gegenwind

Abschlägige Bescheide auf höhere Zuschusswünsche schlugen etlichen Kreistagsmitgliedern auf den Magen - 18.12.2012

ERLANGEN-LAND  - Der Versuch des Landkreises Erlangen-Höchstadt, den Kostenanteil an der geplanten Stadt-Umland-Bahn (StUB) zu reduzieren, ist vorerst gescheitert. Weder der bayerische Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Zeil noch Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung konnten Landrat Eberhard Irlinger Hoffnungen auf eine höhere staatliche Förderquote machen. Die StUB stieß daher in der gestrigen Kreistagssitzung auf Gegenwind.

Viele EN-Leser erinnern sich noch an die legendäre „Fuchtl“, die Lokalbahn von Erlangen nach Herzogenaurach.

Foto: Klebes

Viele EN-Leser erinnern sich noch an die legendäre „Fuchtl“, die Lokalbahn von Erlangen nach Herzogenaurach.

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Zur Erinnerung: Der Kreistag, in dem dieses abgespeckte Schienenverkehrsprojekt (Endstation Uttenreuth) umstritten war, hatte sich im September mit 42 zu 13 Stimmen dennoch zu einem Aufnahmeantrag ins ÖPNV-Programm durchgerungen. Dieser Antrag wurde gemeinsam mit den Partnern und Streckenanliegern, den Städten Nürnberg und Erlangen, eingereicht. Er ging Mitte Oktober an die Regierung von Mittelfranken mit dem Auftrag zur Weiterleitung an das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie.

Die Zustimmung im Kreistag kam damals über einen Kompromiss zustande. Das Gremium sollte im Rahmen der Haushaltsberatungen den Geldmittelfluss steuern können und der Kreis sich um höhere Zuschüsse bemühen. Konkret sollte ein staatlicher Kostenanteil für die StUB von 90 Prozent angepeilt werden. Dies wollte man über eine Änderung der Förderrichtlinien, die bislang keine Zuschüsse für Schienenstrecken im Bereich bestehender Straßen zulassen, erreichen oder durch Mittelaufstockung des Freistaats (30 statt 20 Prozent Zuschuss) erwirken. Unter Vorlage von Absageschreiben zur höheren Bezuschussung bewertete Landrat Eberhard Irlinger die StUB-Realisierung als kaum zu verkraften für den Landkreis. Hinzu komme, dass die Regierung von Mittelfranken noch Brücken- und Unterführungsabschnitte der Stadt-Umland-Bahn finanziell überprüfe (die EN berichteten) und hier Kostenerhöhungen drohten.

Auch einige notwendigen Grundstücke, die für die Schienenstränge zwischen Erlangen, Uttenreuth und Herzogenaurach erworben werden müssen, sollen nicht in die Kostenhochrechnung eingeflossen sein. Die liegt für den Landkreis derzeit, ausgehend von einer Realisierung zwischen 2012 und 2025 schon bei 64,3 Mio. Euro.

FW-Fraktionssprecher Gerald Brehm (Höchstadt) kommentierte die Sachlage so: „Wenn sich bei den Zuschüssen nichts ändert, dann ist die StUB derzeit nicht machbar.“ Wer dies nicht sähe, der betreibe finanziellen Raubbau. Landrat-Stellvertreterin Karin Knorr (FW/Marloffstein) ergänzte: Die Anbindung vom Wirtschaftsstandort Herzogenaurach sei gut, der östliche Schienenast lediglich bis Uttenreuth aber „ein Unding“.

FDP-Kreisrat und -Landespolitiker Jörg Rohde (Heßdorf) bat die Befürworter der Stadt-Umland-Bahn dringend, „ihre rosarote Brille abzunehmen“. Angesichts der jetzigen Lage könne man keinen Euro einsetzen. Für diese Einschätzung gab es weitgehend Beifall aus den Reihen der CSU-Fraktion.

Während deren Nestor Christoph Maier (Eckental) die StUB ebenfalls skeptisch beurteilte, unter anderem wegen des Neins zu Grundstücksabtretungen seitens Buckenhofer Bürger, fuhr CSU-Fraktionschef Andreas Galster (Baiersdorf) zweigleisig: Man solle das Projekt nicht gleich in Grund und Boden verdammen. Besser wäre es, zu kämpfen wie es in Oberbayern geschieht. Andererseits sehe die CSU bei jetziger Lage aber keine Notwendigkeit, eine größere Summe für die Planung im Kreishaushalt 2013 bereitzustellen.

Bündnis 90 und die SPD hielten demgegenüber der StUB die Stange. Das Schienen-Verkehrsmittel könne auch auf vielbefahrenen Straßen bei durchdachter Ampelschaltung funktionieren und Zusatzförderung verdienen, sagte Grünen-Sprecher Wolfgang Hirschmann (Uttenreuth). Seine Fraktionskollegin Retta Müller-Schimmel (Herzogenaurach) pflichtete ihm in der Einschätzung bei, dass die Stadt-Umland-Bahn zudem einen Beitrag zum Klimaschutz leiste.

SPD-Fraktionschef Jörg Bubel (Adelsdorf) ermahnte zum Weitermachen. Für manche, die hohe Kosten an die Wand malten, sei dies nur ein Vorwand um generelle Einwände zu kaschieren. Auch SPD-Kreisrat und Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker bat dringend um ein Beharren auf die StUB. Seine wirtschaftsstarke Kommune brauche die Anbindung. Die Alternative einer S-Bahn-Linie zwischen Erlangen und Herzogenaurach, wie sie die CSU-Kreisrätin und Landtagsabgeordnete Christa Matschl (Uttenreuth) für möglich hielt, sei keine Lösung, das sie nur auf der früheren Bahntrasse denkbar sei und dort nicht zu den Firmenstandorten und nicht durch die Stadt führe.