Entscheidung über Brücke und Durchlass vertagt

SPD wiederum lehnte es ab, Umlagen wie auf einem Basar zu verhandeln - 08.02. 18:56 Uhr

Nürnberg  - Der Bau einer Brücke über den Lachgraben sowie ein Durchlass für die Gründlach im Knoblauchsland hat den Bauernverband im vergangenen Jahr erzürnt, denn die beiden Bauwerke kosten zusammen rund 140000 Euro, und das wurde als zu teuer kritisiert. Nach dem Willen vom Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) sollten die Bauern als Nutzer 75 Prozent der Kosten in Form einer Umlage übernehmen und an die Stadt überweisen. Rechtlich war das Verfahren einwandfrei.

Die Bauern kritisierten aber, dass die Bauwerke mangels Unterhalt durch die Stadt marode waren und wollten deshalb eine niedrigere Umlage bezahlen. Die Verwaltung lehnte das Ansinnen ab, weil sie davon ausging, dass für den Unterhalt der Bauwerke die Bauern zuständig seien. Nach einer Prüfung der rechtlichen Lage, musste die Stadt aber einen Rückzieher machen. Für den Unterhalt ist die Stadt zuständig.

Nach langen Diskussionen zwischen Stadt und Bauernverband sollte am Mittwoch im Werkausschuss von SÖR ein Kompromiss beschlossen werden. Der Umlagesatz sollte auf 65 Prozent gesenkt werden, dann hätten die Bauern rund 13000 Euro gespart. Das war aber der CSU zu wenig und verlangte eine Vertagung.

Die SPD wiederum lehnte es ab, Umlagen wie auf einem Basar zu verhandeln. „Das hätte eine ganz schlechte Aussenwirkung“, sagte SPD-Stadtrat Gerald Raschke. Die anwesenden Bauern waren sauer, weil sie der Überzeugung waren, die Bauwerke hätten auch billiger gebaut werden können. Nach einer Denkpause stimmte CSU-Stadtrat Andreas Krieglstein dem SPD-Vorschlag dann doch zu, die Umlage auf 62,5 Prozent abzusenken.

Den Stadträten im SÖR-Werkausschuss wurde gestern bewusst, dass sie ihre Entscheidungen mit noch mehr Fingerspitzengefühl treffen müssen: Der Fußweg vom Anger Ziegelstein Richtung Buchenbühl, zwischen Masurenstraße und Kalchreuther Straße, soll befestigt werden, obwohl sie Stadt auch mit Schildern die Durchfahrt von landwirtschaftlichen Fahrzeugen verbieten könnte. Es geht doch.