Nordspange und Frankenschnellweg als Negativbeispiele

Grüne kritisieren Verkehrspolitik - Unnötige Prestigeprojekte - 17.10. 07:09 Uhr

NÜRNBERG  - Wenig Gutes konnten die Grünen bei ihrer alljährlichen Verkehrskonferenz in Nürnberg der Verkehrspolitik in Bund, Ländern und Kommunen abgewinnen. Die Nordanbindung an den Nürnberger Flughafen und der geplante Ausbau des Frankenschnellwegs dienten als Negativbeispiele.

Ab 2013 soll der Frankenschnellweg umgebaut werden. Doch die Finanzierung ist noch nicht geklärt.

Foto: dpa

Ab 2013 soll der Frankenschnellweg umgebaut werden. Doch die Finanzierung ist noch nicht geklärt.

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„Wir müssen verdammt schnell machen, um die Klimaschutzziele der Bundesrepublik einzuhalten“, forderte der grüne Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Toni Hofreiter. Die 39 Jahre, bis die Klimaschutzziele im Jahr 2050 erreicht sein müssen, seien „gar nichts“. Sein Vorschlag: Eine „Doppelstrategie“, die einerseits die Verlagerung des Verkehrs auf öffentlichen Nahverkehr, Schiene und Fahrrad sowie andererseits die „Ökologisierung“ der einzelnen Verkehrsträger beinhaltet.

Stattdessen flössen zu viele der knappen Mittel in den Straßenbau, kritisierte der Grünen-Bezirksvorsitzende Markus Ganserer. Und dort würden zudem oft unnötige Prestigeobjekte realisiert. Der Erhalt wichtiger Straßen bleibe auf der Strecke.

Auch in Nürnberg geplante Verkehrsprojekte kamen bei den Grünen nicht gut weg. Das Beispiel der Nordanbindung an den Nürnberger Flughafen zeige, „wie irrational Verkehrspolitik läuft“, kritisierte Ganserer: Der Airport bekomme Auszeichnungen für seine „super Anbindung“ und dennoch „will man eine neue Anbindung mit maximalen ökologischen Folgen“.

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Auf noch weniger Verständnis bei der Öko-Partei stößt der geplante Ausbau des Frankenschnellwegs. Abgesehen davon, dass die verkehrspolitischen Probleme Nürnbergs damit nicht gelöst seien, sprächen auch „knallharte finanzpolitische Argumente“ gegen dieses Vorhaben, erklärte Ganserer. Das Problem: Die rund 400 Millionen Euro Baukosten müssten sich nach derzeitigem Stand Kommune und Land teilen, weil der Ausbau nicht als Autobahn deklariert ist. Aus Sicht der Grünen wäre der Frankenschnellweg nach dem Ausbau aber de facto eine Autobahn – und damit wäre der Bund für die Finanzierung des Projekts zuständig. „Warum ruiniere ich mir den Nürnberger Haushalt, um für den Bund einen Lückenschluss zu finanzieren?“, zeigte sich Hofreiter irritiert und legte nach: „Da fragt man sich, wie klug die hier beraten sind.“