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Wulff sieht Grenze bei AKW-Laufzeiten

Ohne Bundesrat-Zustimmung maximal neun Jahre - 03.09. 08:32 Uhr

Berlin  - Das Bundespräsidialamt hält nach einem Zeitungsbericht nur eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke von maximal neun Jahren für möglich. Dies gelte jedenfalls, wenn eine Zustimmungspflicht des Bundesrates vermieden werden solle, berichtet das «Handelsblatt» (Freitag). Die Zeitung beruft sich auf Informationen aus Regierungskreisen über ein internes Gutachten der Verfassungsjuristen von Bundespräsident Christian Wulff.


Bundespräsident Christian Wulff.
Bundespräsident Christian Wulff.
Foto: dpa

Die Bundesregierung hat bislang den Eindruck erweckt, es könne auf zusätzliche Laufzeiten zwischen 10 und 15 Jahren hinauslaufen. Die Frage soll an diesem Sonntag in einer Koalitionsrunde entschieden werden.

Die Zeitung schreibt weiter, seit Wochen hielten die Verfassungsjuristen die rechtliche Bewertung unter Verschluss. Das Bundespräsidialamt habe sich allerdings gegenüber dem Kanzleramt bereits entsprechend geäußert. 





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