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Oberasbachs Haushalt ist noch ein Ratespiel

Kämmerer legt einen Entwurf vor, den viele Unbekannte prägen - 31.10.2017 13:00 Uhr

Die Tiefgarage vor dem Rathaus ist ein Bauprojekt, das Oberasbachs Haushalt im nächsten Jahr noch belastet. © Thomas Scherer


Wie viel Geld überweist der Freistaat bei den Schlüsselzuweisungen? Die Antwort darauf gibt es erst Anfang Dezember. Heuer bekam die Stadt knapp vier Millionen Euro. Und: Welche Summe muss Oberasbach im nächsten Jahr an das Landratsamt überweisen? Das dürfte endgültig erst im Januar klar sein, wenn sich der Kreistag mit dem Hebesatz der Kreisumlage beschäftigt. Bleibt alles beim Alten, werden etwas über 7,5 Millionen Euro fällig, immerhin auch schon knapp 360 000 Euro mehr. Der Grund für diese Entwicklung: Die gestiegene Steuerkraft Oberasbachs, die dank der guten Konjunktur auf kräftig sprudelnde Einnahmequellen zurückzuführen ist.

Insgesamt weist der Ergebnishaushalt 2018 aktuell ein Volumen von 33,2 Millionen Euro aus. Auf der Einnahmenseite werden unter anderem Steuern, Schlüsselzuweisungen und Gebühren verbucht. Den größten Brocken macht dabei der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus: 11,7 Millionen Euro hat der Kämmerer veranschlagt. Allerdings gibt es dabei ebenfalls noch eine Unbekannte: Die Statistiker von Bund und Land haben aufgrund von IT-Problemen noch keine Einwohnerzahlen für den entscheidenden Stichtag 31. Dezember 2016 liefern können.

Während es sich hier dennoch um einen stabilen Posten handelt, ist die Gewerbesteuer diversen Schwankungen unterworfen: 2,6 Millionen Euro, die gleiche Summe wie heuer, erwartet Schmiedl. Genaue Zahlen, wie auch im Fall der Einkommensteuer, liefert aber erst die amtliche Steuerschätzung im November.

Auf der Gegenseite stehen die Ausgaben, traditionell angeführt von den Personalkosten für die Mitarbeiter der Kommune: 8,2 Millionen Euro sind hier angesetzt, immerhin 678 000 Euro mehr als noch in diesem Jahr, wofür die Tarifabschlüsse verantwortlich zeichnen. Mehr aufwenden muss die Stadt auch für ihre Kindertagesstätten. Unter dem Strich weist der Ergebnishaushalt deshalb ein Minus von rund 720 000 Euro aus. Diese Zahl wird sich allerdings, wenn die fehlenden Kenngrößen feststehen verändern — entweder zum Positiven oder zum Negativen.

Was will sich die Stadt im nächsten Jahr leisten? Bei den Hochbaumaßnahmen steht die Sanierung der Hans-Reif-Sporthalle (1,2 Millionen Euro) ganz oben. Für die neue Dreifachturnhalle sollen die Planungen starten, 200 000 Euro sind dafür im Etat verankert. An diesen beiden Projekten wird die Stadt auch in den folgenden Jahren schwer zu tragen haben. Eine andere Baustelle kommt dagegen 2018 zum Abschluss: Die neue Tiefgarage vor dem Rathaus, sie wird noch einmal 100 000 Euro kosten.

Jede Menge Investitionen

Auch im städtischen Untergrund wird viel Geld versenkt: Für insgesamt 1,4 Millionen Euro werden diverse Wasserleitungen erneuert. Den Vogel schießt dabei die Maßnahme in der Kurt-Schumacher-Straße mit 890 000 Euro ab. Für die Arbeiten bei der Abwasserbeseitigung sind insgesamt rund eine halbe Million Euro vorgesehen. Mehr als doppelt so viel, nämlich 1,2 Millionen Euro, will die Stadt in die Ertüchtigung ihrer Straßen, Rad- und Fußwege stecken.

Bei den Investitionen klafft aktuell eine Finanzierungslücke von rund 2,1 Millionen Euro. Neue Kredite aufzunehmen, das hat Kämmerer Alwin Schmiedl dennoch nicht vorgesehen. Allerdings wird das davon abhängen, wie "flüssig" die Stadt ist, also, ob die so genannten "liquiden Mittel" — Geld, das die Kommune quasi "auf dem Sparbuch" (Schmiedl) hat — ausreichen. Den aktuellen Stand vorausgesetzt, sinkt die Verschuldung der Stadt 2018 nur geringfügig um 5100 Euro auf 316 900 Euro. Damit stünde jeder Oberasbacher zum 31. Dezember nächsten Jahres unverändert mit 18 Euro in der Kreide.

Die Fraktionen und Gruppierungen des Stadtrates können nun bis zum 30. Oktober ihre Anträge zum Haushalt einreichen. Diese werden dann in der Sitzung am 20. November im Gremium beraten und sich ebenfalls im Etat niederschlagen. 

Harald Ehm

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