Ära zu Ende: McDonalds verliert Namensrecht am "Big Mac"

18.1.2019, 13:09 Uhr
Wenn das Urteil rechtskräftig wird, können auch andere Schnellrestaurants ihre Burger unter dem Namen "Big Mac" verkaufen.

© Matthias Schrader/dpa Wenn das Urteil rechtskräftig wird, können auch andere Schnellrestaurants ihre Burger unter dem Namen "Big Mac" verkaufen.

Der Fast-Food-Riese McDonalds hat in einem Rechtsstreit sein exklusives Namensrecht für den "Big Mac" verloren. Der irische Konkurrent Supermac's gewann den Rechtsstreit, weil die zuständige EU-Behörde nicht ausreichend bewiesen sah, dass McDonalds die Marke "Big Mac" für alle Waren und Dienstleistungen, für die sie registriert wurde, tatsächlich nutzte. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, können auch andere Schnellrestaurants ihre Burger unter dem Namen "Big Mac" verkaufen.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte dem US-Konzern zuvor fünf Jahre Zeit gegeben, um bis zur Fallaufnahme 2017 die Nutzung der Marke "Big Mac" umfassend zu belegen. Pat McDonagh, Gründer und Inhaber von Supermac's, bezeichnete den Prozess als ein "David gegen Goliath Szenario" und das Ergebnis als einen Meilenstein in der Rechtssprechung und einen "Erfolg für kleine Unternehmen gegenüber mächtigen Weltkonzernen."

Auslöser für den Rechtsstreit sei McDonalds selbst gewesen: Der Weltkonzern habe versucht, die Expansion von Supermac's in andere EU-Staaten zu unterbinden, indem er das "Mac" im Namen des irischen Konkurrenten anprangerte. Als Reaktion darauf hatte Supermac's gegen den Schutz der Bezeichnungen "Mc" und "Big Mac" geklagt - und am Dienstag von der EUIPO Recht erhalten. 

Die Behörde sah einen weiteren Schutz nicht gerechtfertigt, weil nicht belegt worden sei,  dass McDonald's ausreichend von seinem Markenrecht Gebrauch gemacht habe. Gemäß dem Urteil der EUIPO sei dies aber notwendig: "Die bloße Präsenz einer Marke auf einer Website reicht als Nachweis einer ernsthaften Benutzung nicht aus, es sei denn, der Website sind auch Ort, Zeit und Umfang der Benutzung zu entnehmen, oder es finden sich diese Informationen an anderer Stelle."

Laut n-tv habe McDonalds unter anderem eidesstattliche Erklärungen von Unternehmensvertretern in Frankreich, Großbritannien und Deutschland, sowie Werbematerial und einen Link zum Wikipedia-Artikel als Beweise angeführt. 

Der US-Marktführer McDonalds musste in den letzten Jahren immer wieder Rechtsstreits ausfechten. Erst im Dezember vergangenen Jahres wurde er mit den provokativen Marketing-Methoden von Burger King konfrontiert. McDonalds ist der umsatzstärkste Fast-Food-Konzern der Welt. Die Geschichte von Ray Kroc, dem Gründer des McDonalds-Imperiums, gilt als ein Beispiel des amerikanischen Traums und wurde 2016 verfilmt. Wie der irische Rundfunksender RTÉ mitteilt, hat ein Sprecher von McDonalds bereits erklärt, dass der Konzern plant, das Urteil der EUIPO anzufechten.

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