Würzburger Anwalt verklagt Facebook wegen Fake-News

Würzburg - Zum ersten Mal wird sich Facebook vermutlich vor einem deutschen Gericht verantworten müssen: Der Würzburger Jurist Chan-Jo Jun hat Facebook laut evangelischem Pressedienst (epd) wegen gefälschter Nachrichten verklagt.

Der Würzburger Anwalt geht im Auftrag des syrischen Flüchtlings Anas Modamani gegen den US-Konzern vor. Wie der epd mitteilte, hat der Jurist beim Würzburger Landgericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Der Grund: Auf Facebook seien zigfach unwahre Behauptungen über Modamani verbreitet worden.

In einem Beitrag wird dem Syrer unterstellt, kurz vor Weihnachten einen Obdachlosen angezündet zu haben. Diese Nachricht sei mehr als 500 Mal geteilt worden. Laut Facebook verstoße sie jedoch nicht gegen die Community-Regeln des sozialen Netzwerks. Im Sommer 2016 wurde der Syrer zudem beschuldigt, an den Attentaten in Brüssel beteiligt gewesen zu sein, was ebenfalls eine haltlose Behauptung sei.

Musterfall gesucht

In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (BR) sagte der Würzburger Anwalt, er habe durch das Internetportal "Mimikama" Kontakt zu dem Syrer geknüpft. Zum einen habe er "einen Musterfall" gesucht, um juristisch gegen das soziale Netzwerk vorzugehen. Zum anderen sei der Syrer schon zum zweiten Mal Opfer von Fake News geworden.

Möglicherweise liege das daran, dass Anas Modamani im Sommer 2015 unfreiwillig mit einem Bild berühmt wurde, das um die Welt ging. Er hatte ein Selfie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemacht und war dabei selbst fotografiert worden.

Die öffentliche Verhandlung ist für den 6. Februar 2017 angesetzt. Noch ist laut epd unklar, ob es tatsächlich dazu kommt. Facebook muss zunächst eine Ladung zum Gerichtsverfahren zugestellt werden. Der Gerichtssprecher sagte, die Ladung sei bereits auf dem Weg nach Dublin, Facebooks europäischen Fimensitz. Bisher habe das soziale Netzwerk nicht auf die eingereichten Klagen reagiert. Die Würzburger Kanzlei hat auch einen Funktionär der AfD mit verklagt, der die Verleumdungen weiter verbreitet haben soll.

Chan-Jo Jun, Würzburger Fachanwalt für IT-Recht, beschäftigt sich seit langem mit Facebook und hatte schon einmal Strafanzeige erstattet. Er war häufig Interviewpartner in deutschen Medien. Auf seiner Internetseite erklärt er, wie man das soziale Netzwerk verklagen kann.