Ärger über JU-Inszenierung: Es rumort in der CSU

NÜRNBERG - Nach dem Söder-Votum der Jungen Union tobt die CSU-Personaldebatte wieder. Ein Spiel mit Trümpfen – und mit Joker? So oder so belastet es das Binnenklima der Partei.

Am Wochenende war Hermann Imhof in seinem Nürnberger Stimmkreis viel unter Leuten. Und was der CSU-Landtagsabgeordnete da so zu hören bekam, hat seine ohnehin vorhandenen Sorgen wachsen lassen. "Viele Menschen, die der CSU oft sogar nahestehen, sind entsetzt über das aktuelle Auftreten unserer Partei." Das Entsetzen klang so: "Katastrophal, unglaubwürdig. Ihr macht euch doch selbst kaputt. Kümmert Euch um Inhalte und erst danach um die Personalien."

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Politik

10.10.2023, 08:04 Uhr

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Von vnp

Und weil der Nürnberger Sozialpolitiker Hermann Imhof ein aufrichtiger und dem C im Parteinamen verpflichteter Mensch ist, konnte er seinen Gesprächspartnern kaum widersprechen. Die Vorgänge bei der Erlanger Landesversammlung der Jungen Union (JU), wo sich Finanzminister Markus Söder als "unsere neue Nummer 1" feiern ließ, hatten seine Befürchtung wahr werden lassen, dass sich nicht alle in der Partei an die Verabredung halten würden, eigene Karriereinteressen vorerst zurückzustellen. "Dabei erleben wir eigentlich schon genügend Zerrissenheit im Land", meint Imhof.

"Anstand, Fairness und Verantwortung" fordert der Landtagsabgeordnete mal wieder ein. Weil das einer C-Partei gut zu Gesicht stehe, und weil Parteichef Horst Seehofer – bei all seiner Mitverantwortung für das schlechte Bundestagswahlergebnis – "permanente Störfeuer" bei den Jamaika-Sondierungen in Berlin gerade gar nicht gebrauchen könne. Leute wie Innenminister Joachim Herrmann oder der ebenfalls für höhere Parteiämter gehandelte EU-Abgeordnete Manfred Weber mahnten dieses Fairnessgebot in Erlangen an und hielten sich selbst daran. Andere nicht.

Schon vor drei Wochen hatte Imhof in einem Interview seine Verärgerung über den unkontrolliert ausgebrochenen Machtkampf geäußert. Vor allem fränkische Kollegen hatten damals öffentlich gefordert, Horst Seehofer solle Markus Söder Platz machen. Für den Fall, dass dies so weiter gehe, sagte Imhof, stelle sich für ihn dann ernsthaft die Frage, "ob die CSU meine Partei bleiben kann".

Nicht so maßgeblich

Das Parteibuch hat Imhof gestern nicht zurückgegeben. Zum einen hält er eine JU-Landesversammlung dann doch nicht "für so maßgeblich". Und außerdem will er die Hoffnung nicht aufgeben, dass seine Partei noch zu einem geordneten Verfahren zurückfindet und erst nach den Berliner Sondierungen die personelle Zukunft regelt.

Eine spannende Frage wird dann sein, ob Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, einst von Horst Seehofer als Nachfolge-Favoritin aus Berlin nach München geholt, dann noch eine entscheidende Rolle spielen wird. Am Montag war der Vorsitzenden des mächtigen CSU-Bezirks Oberbayern am Telefon nicht viel zu entlocken. "Was dieser Tage geschieht, schadet der CSU und schmälert unsere Durchsetzungskraft in Berlin. Davon unabhängig ist aber klar, dass wir unmittelbar nach den Sondierungen eine Lösung für die personelle Aufstellung der CSU finden müssen. Dabei müssen wir die Spaltung der Partei verhindern. Wir brauchen jetzt Persönlichkeiten mit hoher Integrationskraft."

Es gibt in der CSU Politiker, die selbst diese Aufgabe dem ansonsten als Egoshooter verschrienen Markus Söder zutrauen. Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Michael Frieser gehört dazu. Er versteht die Aufregung um die Söder-Sympathiekundgebungen bei der JU-Tagung gar nicht. "Die haben einmal im Jahr eine große Jahresversammlung. Da können sie sich in der Frage, wie sich die CSU in Bayern für die Zukunft aufstellt, doch nicht den Mund verbieten lassen."

Und nach Überzeugung Friesers sollte selbst für Söder-kritische Geister in der Partei feststehen, "dass es keine Regelung und personelle Lösung geben wird, bei der Söder keine Rolle spielen wird".

"Zu einzelnen Personen", entschuldigt sich der langjährige Landtags-Fraktionschef Alois Glück beim Telefonat mit unserer Redaktion, "will ich derzeit nichts sagen". Nur so viel: Die offenbar gut vorbereitete und überlegt inszenierte Aktion der JU "hatte für die CSU eine katastrophale Außenwirkung". Es entstehe zunehmend der Eindruck, "dass die Partei in einer wichtigen Situation für Deutschland nur mit sich selbst beschäftigt ist. Das ist ein Desaster."