Bildungsministerin will kein regelmäßig steigendes Bafög

Zuletzt hatte das Deutsche Studentenwerk (DSW) verlangt, Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) an die Preis- und Einkommensentwicklung im Zeitraum von zwei Jahren anzupassen. Das Bafög war zuletzt 2010 um fünf Prozent angehoben und dann von der schwarz-gelben Koalition eingefroren worden.

Die nächste Erhöhung soll nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern aus dem Vorjahr nun 2016 kommen und bei sieben Prozent liegen. Die Kosten übernimmt zu 100 Prozent der Bund.

Sie wolle keine jährliche Anpassung, sondern «ein Bafög, das sich an der Lebenswirklichkeit orientiert», sagte Wanka. Die Einkommenssituation von Studenten «lässt sich nicht einfach mit der eines Durchschnittverdieners vergleichen», so die Ministerin. «Im übrigen gibt man uns dann ja auch nicht die Möglichkeit, höher zu gehen als die Berechnungen eigentlich nahelegen würden.»

Kritik an spätem Plus

Wanka verteidigte die Bundesregierung gegen Kritik an der sechsjährigen Anhebungs-Pause: «Es gab schon längere Phasen ohne Bafög-Erhöhung. Und die beschlossenen Verbesserungen haben ein beispiellos hohes Volumen.» Bei der Erhöhung 2010 sei wie immer die Prognose der Lebenshaltungskosten in den nächsten Jahren angeschaut worden. Insgesamt hätten «die Sätze mit der Lebenssituation Schritt gehalten».

DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde hatte kritisiert, die Bafög-Erhöhung 2016 komme zu spät und reiche nicht aus, um die in sechs Jahren gestiegenen Lebenshaltungskosten zu kompensieren. Nun hätten «zwei Studierenden-Generationen quasi verschlechterte finanzielle Rahmenbedingungen» aushalten müssen, sagte er.