Groko oder nicht: Warum es die SPD nur falsch machen kann

6.12.2017, 12:53 Uhr
Aus Mangel an Alternativen könnte es schon bald die dritte GroKo innerhalb von vier Legislaturperioden geben.

© Guido Kirchner/dpa Aus Mangel an Alternativen könnte es schon bald die dritte GroKo innerhalb von vier Legislaturperioden geben.

Erstens: Sie soll die Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis der Bundestagswahl ziehen und in die Opposition gehen. Zweitens: Sie soll nicht schuld daran sein, dass Deutschland unregierbar ist und deswegen gefälligst erneut in eine Groko mit der Union gehen. Beide Forderungen wurden kurz nacheinander, teilweise gleichzeitig, erhoben.

Sie können es also nur falsch machen, die Sozialdemokraten. Egal, was sie morgen bei ihrem Parteitag in Berlin beschließen, es wird wieder mal heißen: Naja, die SPD halt… Es scheint relativ sicher, dass trotz aller Unzufriedenheit Martin Schulz als Vorsitzender bestätigt wird und die Delegierten erst einmal grünes Licht für Sondierungsgespräche mit CDU/CSU geben. Was sollen sie auch anderes machen?

Schulz hat keine Konkurrenz

Martin Schulz mag keine überzeugende Zukunftsoption für die Partei darstellen, aber Tatsache ist auch, dass sich niemand traut, ihn herauszufordern. Es reicht eben nicht, wie Olaf Scholz ein monatelanges Schaulaufen zu betreiben, man muss dann auch mal den Mut zur Kandidatur aufbringen. Momentan ist es eher so, dass der Hamburger ähnlich wie Fraktionschefin Andrea Nahles erst mal froh ist, nicht die volle Verantwortung übernehmen zu müssen. 

Die neue Groko, die dritte innerhalb von vier Legislaturperioden, ist noch lange nicht beschlossen. Aber es ist durchaus wahrscheinlich, dass sie kommt. Schon aus Mangel an Alternativen, denn eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen will in Berlin kaum jemand. Mit der großen Koalition ist es ähnlich wie mit der Personalie Schulz: Man kann sich Spannenderes vorstellen, aber das ist eben gerade jetzt nicht in Sicht. Deswegen nimmt man das, was zur Verfügung steht. 

Die vierjährige Verlängerung für Merkel, Schulz und Seehofer wird, wenn sie denn kommt, eine Zeitschleife und gleichzeitig die Abschiedsrunde für eine ganze Generation von Politikern sein. Es ist nicht zu erwarten, dass einer/eine aus dem Trio auch nach 2021 eine größere Rolle in der Politik spielt. Wenn sie es überhaupt bis zu diesem Zeitpunkt durchhalten und nicht vorher von ihren Parteien in den Ruhestand gezwungen werden.

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