Hält der Schulz-Effekt auch in der Saarland-Wahl an?

25.3.2017, 18:24 Uhr
Lässt sich für sein Wahlergebnis in Deutschland feiern: Spitzenkandidat Martin Schulz.

© dpa Lässt sich für sein Wahlergebnis in Deutschland feiern: Spitzenkandidat Martin Schulz.

Auftakt zum deutschen Superwahljahr 2017: Rund 800.000 Menschen im Saarland entscheiden an diesem Sonntag über die Zusammensetzung des nächsten Landtags und die Zukunft der Koalition von CDU und SPD von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Vom Ausgang des ersten politischen Stimmungstests des Jahres werden wichtige Hinweise für die Landtagswahlen in den wesentlich größeren Ländern Schleswig-Holstein (7. Mai) und Nordrhein-Westfalen (14. Mai) und für die Bundestagswahl (24. September) erwartet.

Erstmals wird sich zeigen, ob die SPD den Umfragen-Höhenflug unter ihrem neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz auch in Wählerstimmen umsetzen kann. Oder ob die CDU von Angela Merkel den Auftakt in diesem Jahr der Weichenstellungen für sich entscheidet und mit Rückenwind in die weiteren Wahlauseinandersetzungen geht. Erwartet wird ein enger Wahlausgang.

Nach den Umfragen kann die seit 2012 regierende große Koalition von Kramp-Karrenbauer (54) ihre Arbeit fortsetzen. Dies ist auch das erklärte Ziel der CDU-Politikerin. Möglich erscheint aber auch eine rot-rote Koalition unter Führung der SPD-Vizeregierungschefin Anke Rehlinger (40). Sie hat sich im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit der Linken unter ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine (73) und mit den Grünen offengehalten. Allerdings ist unsicher, ob die Grünen den Sprung in den Landtag schaffen werden.

CDU liegt vorne

Die Meinungsumfragen sagen einen Wahlsieg der CDU voraus. Sie regiert das Land seit 18 Jahren. Die Forschungsgruppe Wahlen ermittelte für das ZDF in der letzten Erhebung vor der Wahl diese Zahlen: CDU (37 Prozent), SPD (32), Linke (12,5), AfD (6), Grüne (4,5) und FDP (4). Die Meinungsforschungsinstitute Insa (Bild) und Infratest dimap (ARD) sahen CDU und SPD zuletzt enger beieinander, allerdings lag auch bei ihnen die CDU vorn.

Als sicher gilt nach den Umfragen, dass die AfD erstmals in den Landtag einziehen wird. Sie wäre dann in 11 der 16 Landesparlamente vertreten. Dagegen muss die derzeit nicht im Landtag vertretene FDP bangen.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder warnte am Samstag nochmals vor einer rot-roten Koalition an der Saar, die ein Signal für Rot-Rot-Grün im Bund wäre. Die Schulz-SPD scheint bereit zu sein, sich den Kommunisten an den Hals zu werfen, sagte der CDU-Politiker der Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag). Dagegen betonte Schulz in der Bild am Sonntag, ein rot-rotes Bündnis im Saarland würde für den Bund nichts bedeuten.

Insgesamt schicken 16 Parteien und Wählergruppen 370 Kandidaten ins Rennen. Der saarländische Landtag ist mit 51 Abgeordneten der kleinste in Deutschland.

Bislang sind dort fünf Parteien vertreten. Stärkste Kraft wurde im März 2012 mit 35,2 Prozent der Stimmen die CDU (19 Sitze), gefolgt von ihrem Koalitionspartner SPD mit 30,6 Prozent (17). Drittstärkste Kraft wurde die Linke mit 16,1 Prozent (9). Die Piraten kamen auf 7,4 Prozent (4) und die Grünen auf 5,0 Prozent (2). Die FDP verfehlte mit 1,2 Prozent den Einzug in das Landesparlament.

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