Hat der türkische Geheimdienst in Deutschland spioniert?

Berlin - Die Verfassungsschutzbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der türkische Geheimdienst MIT in großem Umfang Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert.

Eine Liste mit Namen angeblicher Gülen-Anhänger, die der MIT im Februar dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) überreicht hatte, wurde nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an Sicherheitsbehörden in allen Bundesländern weitergegeben. Dort gehen nun in der Regel die Polizeibehörden auf die in der Liste erwähnten Personen und Institutionen zu, um sie über den Spionageverdacht zu informieren.

Der türkische Geheimdienst hatte BND-Chef Bruno Kahl die Liste am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz übergeben. Sie enthält Namen von mehr als 300 in Deutschland lebenden angeblichen Gülen-Anhängern. In dem Papier sollen neben Einzelpersonen auch mehr als 200 angeblich der Gülen-Bewegung zuzuordnende Vereine, Schulen und andere Institutionen benannt werden.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst erklärte auf Anfrage: "Zu angeblichen Terminen seines Präsidenten und zu Einzelheiten internationaler Kontakte äußert sich der BND grundsätzlich nicht öffentlich."

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In Deutschland ist der Verfassungsschutz für die Spionageabwehr zuständig. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 verantwortlich. Die Gülen-Bewegung wird in der Bundesrepublik nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Das Recherchenetzwerk von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR hatte berichtet, die an Kahl überreichte MIT-Liste enthalte Meldeadressen, Handy- und Festnetznummern sowie viele Fotos von Betroffenen. Eine Auswertung habe ergeben, dass etliche Fotos offenbar heimlich etwa durch Überwachungskameras aufgenommen worden seien.