Junge darf mit Taxi zur Schule: Das ist gut so!

20.2.2019, 20:11 Uhr
Junge darf mit Taxi zur Schule: Das ist gut so!

© Nicolas Armer / dpa

Das ist mal ein Aufreger: Der Landkreis Kulmbach muss einem Jungen das Taxi zur Schule bezahlen, weil der Weg dorthin zu gefährlich ist und kein Bus verkehrt. "Verschwendung von Steuergeldern!", rufen die einen, "Behördenwahnsinn!", ergänzen die anderen.

Dabei ist die Rechtslage eindeutig: Zuallererst gilt im Freistaat die Allgemeine Schulpflicht, daher muss der 13-Jährige zur Schule. Und dementsprechend irgendwie dorthin kommen. Ferner obliegt die Beförderung von Schülern in Bayern den Kommunen. Sie müssen für den Transport aufkommen, sofern der Schulweg (einfach) mehr als drei Kilometer beträgt und es "nicht zumutbar" ist, den Weg auf andere Weise zurückzulegen.

Straße ist kurvig, steil und unübersichtlich

"Nicht zumutbar", diesem Passus haben die mit der Sache befassten Verwaltungsrichter besondere Bedeutung beigemessen - und den Eltern des Jungen Recht gegeben, die sich über Monate hinweg mit dem Landkreis Kulmbach gestritten hatten. Die betroffene Straße ist kurvig, steil und stellenweise unübersichtlich. Es gibt keinen Gehweg für Fußgänger, ferner gilt ein Tempolimit von 80 km/h. Zuguterletzt ist der Junge nach einer Operation auch noch beim Gehen beeinträchtigt und müsste jeden Tag etwa zwei Kilometer zu Fuß zurücklegen.

Zählt man all das zusammen, kann man sich den Richtern nur anschließen, die den Landkreis nun dazu verdonnert haben, für die Taxikosten aufzukommen. Schließlich hat der Staat, hier in Form der Kommune, eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgern. Dies gilt für Kinder ganz besonders.

Über die Flugbereitschaft der Bundeswehr

Es fällt überaus schwer, sich über die Sache aufzuregen, wenn man beispielsweise betrachtet, dass die Flugbereitschaft der Bundeswehr allein im letzten Jahr  rund 800 sogenannte Bereitstellungsflüge durchgeführt hat. Das heißt, dass eine Crew von Köln/Bonn nach Berlin geflogen wurde, wo der eigentliche Regierungsflieger dann startet (sofern er nicht wieder mit einer Panne am Boden bleibt). Für die Unterbringung der Crew in Berliner Hotels berappt der Steuerzahler jeden Monat mehr als 23.000 Euro, wie die Grünen jetzt im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren haben.

Wieso will sich darüber niemand so recht aufregen? Für so viel Geld könnte man ganze Schulklassen mit dem Taxi umherchauffieren...

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