Kommentar: Björn Höcke ist nicht tragbar

NÜRNBERG - Es hat lange gedauert, bis der AfD dämmerte, dass ihr Mitglied Björn Höcke mit seiner Dresdner Rede total daneben lag. Nun soll er die Partei verlassen. Dass nicht alle Vorstandsmitglieder voll hinter dem Ausschlussverfahren stehen, spricht eine deutliche Sprache. Ein Kommentar von NN-Politikredakteur Martin Damerow.

Nun also doch. Nach mehreren Wochen dämmert es der Parteispitze der "Alternative für Deutschland", dass die im Januar getroffenen Äußerungen ihres Mitglieds Björn Höcke nicht nur ein wenig unglücklich formuliert, sondern absolut untragbar waren. Zumal für eine Partei, die sich anschickt, bei der kommenden Bundestagswahl erstmals in den Bundestag einzuziehen und den Makel abstreifen will, einen Geschichtsklitterer in ihren Reihen zu haben - aus welchen Gründen auch immer. Hanebüchene Äußerungen wie die von Höcke, der unter anderem in Sachen Holocaust eine "erinnerungspolitische Wende" gefordert hatte, kamen schließlich schon von zahlreichen Granden der AfD, ohne dass daraus Konsequenzen erwachsen wären. Bei Höcke könnte es nun ein Parteiausschluss werden.

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Das späte Reagieren auf dessen dreiste Provokation passt ins Bild einer Partei, die sich mit ihren Inhalten nicht so recht greifen lassen will. Was heute gesagt wird, kann morgen schon wieder dementiert werden. Der vielstimmige Chor der AfD ist ein Spiegelbild dessen, für was die Partei steht. Sie ist zum einen ein Sammelbecken für Neonazis, zum anderen aber auch eine neue Heimat für all jene, die sich als Verlierer in dieser Gesellschaft und in diesem Staat fühlen. Das ist eine Mischung, die sich nur schwer beherrschen lässt - so viele Strömungen sind kaum unter einen Hut zu bringen.

So ist zu erklären, wieso der Beschluss zum Rauswurf nun offenbar nicht einstimmig zustande kommt. Einige Mitglieder der Parteispitze, darunter Parteivize Alexander Gauland, wollen Höcke augenscheinlich Sätze durchgehen lassen wie "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." (gemeint ist das Berliner Holocaust Mahnmal). Steht eine Partei, die sich von solchen Eskapaden nicht augenblicklich und hundertprozentig distanziert, noch auf dem Boden des Grundgesetzes? Folgt sie der deutschen Staatsräson? Das sind Fragen, über die jeder, der im Herbst eine Stimme abzugeben hat, intensiv nachdenken muss. Es gibt schließlich durchaus Alternativen zur "Alternative für Deutschland".