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Kommentar: Junckers große Versprechen in Straßburg

Viele Träume, wenige Lösungen - Union festgefahren? - 12.09.2018 11:39 Uhr

Jean-Claude Juncker (rechts) umarmt im Europäischen Parlament den Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier. © Jean-Francois Badias/AP/dpa


Als Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an diesem Mittwochmorgen zu seiner letzten großen Rede "Zur Lage der EU" schritt, wusste er, dass er den Menschen nicht mit neuen Träumen oder Versprechungen kommen darf.


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Die Union erscheint festgefahren – bei der Migration ist eine Lösung ebenso überfällig wie bei den Grenzkontrollen, die längst dabei sind, die europäische Reisefreiheit zu ersticken. Die Gemeinschaft selbst zeigt sich innerlich zerrissen, muss gar erleben, dass immer mehr Staaten wegen des Vorwurfes, die Rechtsstaatlichkeit zu verletzen, öffentlich attackiert werden.

Nur wenige Lösungen

Reformen und Verbesserungen, die großspurig versprochen wurden, gibt es viele. Lösungen dagegen nur wenige. Und so nutzte Juncker seine möglicherweise letzte Chance, den Bürgern aufzuzählen, wo diese EU steht, was sie sich in den Monaten bis zur Europawahl 2019 noch vorgenommen hat.

Doch die Planungsphase ist vorbei. Europa muss liefern. Schon in der kommenden Woche in Sachen Migration. Dann wird ein Durchbruch beim Brexit gebraucht, um Junckers Versprechen, dass London immer ein besonderer Partner bleiben soll, zu erfüllen. Das klingt alles gut. Ob Juncker allerdings damit den unsäglichen Anti-EU-Parolen der Populisten von links und rechts etwas entgegengesetzt hat, erscheint zweifelhaft. Mister Europa wirkte müde ob des Kampfes an allen Fronten. 

Detlef Drewes

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