Maas stellt Konzept zum Kampf gegen Hass im Netz vor

Facebook soll vierteljährigen Rechenschaftsbericht veröffentlichen - 13.03.2017 19:50 Uhr

BERLIN - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stellt am Dienstag in Berlin Vorschläge zum Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet vor.

Kann man den Unmengen an (Hass-)Kommentaren in sozialen Netzwerken überhaupt Herr werden? Das Maas'sche Konzept wird mit Spannung erwartet. © dpa

In der Vergangenheit war immer wieder Kritik an sozialen Netzwerken wie Facebook laut geworden, entsprechende Einträge gar nicht oder nur mit großer Verzögerung zu löschen. Maas kündigte daraufhin an, das Vorgehen von Facebook beim Löschen strafbarer Inhalte bis März zu beobachten und dann über Konsequenzen zu entscheiden.

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Einem Spiegel-Bericht zufolge sieht sein Entwurf vor, dass soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Mitgliedern anstößige Inhalte, die von Nutzern gemeldet werden, schneller und konsequenter sperren oder löschen sollen. Die Unternehmen sollen demnach zudem verpflichtet werden, künftig einen vierteljährlichen, deutschsprachigen Rechenschaftsbericht im Bundesanzeiger und auf ihren Seiten zu veröffentlichen.

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