Mäßiges Interesse: Referendum in Mazedonien gescheitert

Skopje - Führende westliche Spitzenpolitiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten in Mazedonien für ein Ja beim schicksalsträchtigen Referendum über einen neuen Staatsnamen geworben. Doch die Bürger ließ das kalt. Dabei geht es um viel.

Trotz massiver Werbung durch zahlreiche westliche Politiker haben die Bürger Mazedoniens sich bei dem Referendum zurückgehalten, das die Weichen für die Zukunft des kleinen Balkanlandes stellen soll. Bis 15.00 Uhr hätten nur 22,5 Prozent der 1,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichtete die staatliche Wahlkommission in Skopje. Damit die Volksabstimmung überhaupt gültig ist, müssten aber mehr als die Hälfte der Wähler teilnehmen.

Im Zentrum steht die Umbenennung Mazedoniens in Nord-Mazedonien. Das hatte der Nachbar Griechenland wegen seiner gleichnamigen Nordprovinz erzwungen. Als Druckmittel hatte Athen fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und die EU blockiert. Ein Ja bei der Abstimmung würde den Weg frei machen für einen schnellen Beitritt des Balkanstaates zur Nato, hatten die USA zuvor angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, würde Verhandlungen aufnehmen.

Da das Referendum aber nicht bindend, sondern nur "beratend" ist, könnte das Parlament dennoch mit eine Zweidrittelmehrheit den Vertrag mit Griechenland über die Namensänderung annehmen. Allerdings fehlen der Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev dazu noch Abgeordnete. Zuletzt hatten 69 der 120 Mandatsträger für das Abkommen gestimmt. Notwendig sind 80. Die Opposition ist strikt gegen den Vertrag, weil Mazedonien damit seine nationale Identität verliere.