Nach AfD-Antrag: Bundestag muss Sitzung abbrechen

Berlin - Der Bundestag musste am späten Donnerstagabend seine Sitzung abbrechen, weil nicht genug Abgeordnete anwesend waren. Das wurde per "Hammelsprung" festgestellt, den die AfD-Fraktion beantragt hatte. Fraktionschef Gauland bezeichnet die Aktion als "Revanche" für einen weiteren Vorfall am Donnerstag.

Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, den sogenannten "Hammelsprung", hatte die AfD-Fraktion verlangt.

Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass 312 Abgeordnete da waren – es hätten aber 355 sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen mitteilte. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen die Sitzung nach den Vorschriften der Geschäftsordnung des Parlaments abbrechen.

Hammelsprung als "Revanche"

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu der dpa mit: "Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang."

Der Bundestag hatte am Donnerstag den AfD-Kandidaten Reusch für das Parlamentarische Kontrollgremium durchfallen lassen. Der brandenburgische Abgeordnete bekam statt der notwendigen 355 Stimmen lediglich 210 Stimmen. Das neunköpfige Gremium ist für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortlich.

Dass die AfD nun vorerst außen vor bleibt, sorgt in der Partei für Verärgerung. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, beklagte Gauland.

Der Begriff Hammelsprung ist laut Bundestag eine Wortschöpfung aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und bezeichnet scherzhaft die Auszählung der Stimmen, bei der alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und durch eine jeweils gekennzeichnete Tür den Saal wieder betreten. Dabei werden sie gezählt.