Nach Freilassung: Deniz Yücel ist zurück in Deutschland
16.2.2018, 22:21 Uhr
Deniz Yücel ist wieder in Deutschland. Wenige Stunden nach seiner Freilassung aus türkischer Haft landete der "Welt"-Journalist am Freitagabend an Bord einer Chartermaschine auf dem Flughafen Berlin-Tegel. Ein Istanbuler Gericht hatte zuvor seine Freilassung angeordnet.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel zeigten sich erleichtert. Ehefrau Dilek Mayatürk Yücel schloss den 44-Jährigen noch am Gefängnis in ihre Arme. Auf Twitter schrieb sie zuvor: "Endlich!!! Endlich!!! Endlich!!! Deniz ist frei!" Die beiden hatten im April 2017 im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul geheiratet.
Ein Jahr lang ohne Anklageschrift im Gefängnis
Der Fall Yücel war zuletzt der größte, aber nicht einzige Streitpunkt im Verhältnis zur Türkei. Der Journalist hatte sich am 14. Februar 2017 freiwillig der Justiz gestellt und war kurz darauf wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden - bis zum Freitag ohne Anklageschrift. Der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge nahm das 32. Strafgericht in Istanbul nun am Freitag die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft an. Die Behörde fordere darin wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" und "Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit" zwischen vier und 18 Jahre Haft, heißt es in dem Bericht. Zugleich ordnete das Gericht demnach aber auch die Freilassung Yücels an.
"Ein Jahr lang haben wir jeden Tag 'Free Deniz' geschrieben, gelesen, gesagt. Heute können wir sagen: 'Deniz is free'", sagte Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner in Berlin. Wohin der Journalist reisen wollte, blieb zunächst unklar. Außenminister Gabriel zufolge wurden der Türkei für die Freilassung keine Gegenleistungen zugesagt. "Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder, wie manche das nennen, Deals in dem Zusammenhang", sagte Gabriel in Berlin. Auf die Frage, ob jetzt wieder alles gut sei im Verhältnis zur Türkei, antwortete der SPD-Politiker: "Ich hab ja gerade gesagt, dass das der Anfang einer Arbeit ist und nicht das Ende."
Teile der Verhandlung wohl im Geheimen geführt
Gabriel dankte ausdrücklich Merkel und seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Merkel sagte mit Blick auf Yücel: "Ich freue mich natürlich für ihn, ich freue mich für seine Frau und die Familie, die ja ein sehr, sehr schwieriges Jahr der Trennung aushalten mussten." Bundespräsident Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass die Freilassung "Bedingungen schafft, die zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen".
Gabriel sagte weiter, auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe geholfen, "Türen aufzumachen in Istanbul". Schröder sei zweimal dort gewesen. Nach Informationen des Rechercheverbunds von NDR, WDR und SZ spielte auch Geheimdiplomatie eine Rolle. Gabriel habe unter anderem während eines Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Rom Anfang Februar um die Freilassung Yücels gebeten. Andernfalls bleibe das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet. Erdogan hatte in der italienischen Hauptstadt den Papst getroffen.
Eine Woche danach traf sich Gabriel dem Bericht zufolge auf Bitten der Türkei in Istanbul erneut mit Erdogan, um Einzelheiten des Falls zu besprechen. Teil der im Geheimen geführten Verhandlungen sei auch ein Treffen Schröders mit Erdogan im Januar gewesen. Bislang war die Reise vor allem mit der Freilassung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner in Verbindung gebracht worden. Dieser war im vergangenen Oktober am ersten Tag seines Prozesses aus der Untersuchungshaft entlassen worden - ohne dass eine Ausreisesperre verhängt wurde. Steudtner konnte das Land am Tag darauf verlassen. Das Verfahren gegen ihn läuft weiter.
Beziehungen zu Deutschland auf dem Weg der Besserung
Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen noch fünf Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Ihre Namen werden aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht mitgeteilt. Die Bundesregierung fordert ihre Freilassung. Das ist kein unübliches Verfahren in der Türkei: Gerichte können zu Beginn eines Verfahrens oder auch davor die Freilassung von Verdächtigen aus der Untersuchungshaft verfügen. Aus türkischen Behördenkreisen hieß es, die Freilassung sei "vollständig nach rechtsstaatlichen Prinzipien" erfolgt.
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, die Beziehungen zu Deutschland seien auf dem Wege der Besserung. "Es scheint, dass heute einige Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen der letzten Zeit gelöst wurden", zitierte ihn Anadolu.
Nach Worten des türkischen Journalisten Can Dündar sind in der Türkei immer noch mehr als 100 Journalisten hinter Gittern. So wurden am Tag der Haftentlassung Yücels drei prominente türkische Journalisten wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung zu lebenslanger Haft verurteilt. Der frühere Chefredakteur der inzwischen geschlossenen Zeitung Taraf, Ahmet Altan, sowie sein Bruder, der Ökonomieprofessor und Autor Mehmet Altan, und die Journalistin Nazli Ilicak wurden gemeinsam mit drei anderen Taraf-Mitarbeitern verurteilt, wie Anadolu meldete.
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