Wahlen in Österreich: Van der Bellen wird Bundespräsident

4.12.2016, 18:48 Uhr
Alexander Van der Bellen könnte der nächste Bundespräsident Österreichs werden. Eine erste Hochrechnung sieht ihn knapp vorne.

© Florian Wieser (dpa) Alexander Van der Bellen könnte der nächste Bundespräsident Österreichs werden. Eine erste Hochrechnung sieht ihn knapp vorne.

Laut jüngster Hochrechnung überzeugte Van der Bellen 53,3 Prozent der Wähler. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer lag bei 46,7 Prozent der Stimmen. Aufgrund des unerwartet großen Abstands ist ein anderer Ausgang laut Demoskopen nicht mehr möglich. Das offizielle Endergebnis wird erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen verkündet. Die Auszählung startet erst am Montag um 9 Uhr.

Österreichs künftiger Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist von der Deutlichkeit seines Sieges überrascht. "Ich habe schon gehofft, dass es gut geht", sagte der 72-jährige Wirtschaftsprofessor beim Eintreffen in der Wiener Hofburg. Allerdings habe er nicht mit diesem Vorsprung gerechnet. "Ich bin dankbar", sagte Van der 

Bellen, der früher Grünen-Vorsitzender war. 

Hofer gesteht Niederlage ein

Der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (45) hat seine Niederlage bei der Wahl eingestanden. "Ich bin unendlich traurig, dass es nicht geklappt hat. Ich hätte gerne auf unser Österreich aufgepasst", schrieb Hofer am Sonntagabend auf Facebook. Er gratulierte seinem Mitbewerber, dem ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der
Bellen, zu dessen Sieg, der ihm laut Hochrechnungen nicht mehr zu nehmen ist.

Die Hochrechnung berücksichtigt bereits die 700.000 Briefwahlstimmen, die erst am Montag ausgezählt werden. Die Wahl war international stark beachtet worden.  

Der österreichische Bundespräsident kann im Gegensatz zu seinem deutschen Pendant die Regierung eigenmächtig entlassen. Van der 
Bellen hatte eine zurückhaltende Amtsführung angekündigt. Er gilt als glühender Europa-Fan.  Es war der dritte Anlauf für die Wahl des Staatsoberhaupts. Am 22. Mai hatte zwar Van der Bellen bereits ganz knapp die Stichwahl gewonnen. Diese Wahl war aber wegen organisatorischer Schlampereien annulliert worden.  

Bundespräsident hat mehr Rechte als in Deutschland

Der österreichische Bundespräsident kann im Gegensatz zu seinem deutschen Pendant die Regierung eigenmächtig entlassen. Hofer hatte eine aktive Amtsführung angekündigt, mit der er die Tradition des zurückhaltenden Stils an der Staatsspitze aufgeben wollte.  

Es war der dritte Anlauf für die Wahl des Staatsoberhaupts. Am 22. Mai hatte zwar Van der Bellen ganz knapp die Stichwahl gewonnen. Dieser Urnengang wurde aber nach einer Anfechtung der FPÖ vom Verfassungsgerichtshof wegen organisatorischer Schlampereien annulliert. Der neue Termin am 2. Oktober wurde verschoben, weil Kuverts für die Briefwahl nicht richtig klebten und eine erneute Anfechtung befürchtet werden musste.  

Wahlen in Österreich: Van der Bellen wird Bundespräsident

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Die Auszählung der 700.000 Briefwahlstimmen beginnt am Montag um 9 Uhr. Sie scheint wegen der eindeutigen Hochrechnung nun praktisch bedeutungslos.  

Van der Bellen und der gelernte Flugzeugtechniker Hofer hatten sich in dem fast einjährigen Wahlkampf auch zahlreiche TV-Duelle geliefert. Mitunter war es dabei zu wenig staatsmännischen gegenseitigen Beschimpfungen gekommen. Der 72-jährige Wirtschaftsprofessor hatte Hofer immer wieder eine Neigung nachgesagt, Österreich aus der EU führen zu wollen. Hofer hatte unter anderem den angeblichen politischen Wankelmut seines Gegners thematisiert.  Erstmals in der jüngeren Geschichte Österreichs hatte es kein Kandidat der etablierten Volksparteien SPÖ und ÖVP in die Stichwahl geschafft. Der Kandidat der Sozialdemokraten sowie der Bewerber der Konservativen waren bereits im ersten Wahlgang mit historisch schlechten Ergebnis von jeweils rund elf Prozent deutlich gescheitert.  

Der bisherige Bundespräsident Heinz Fischer war am 8. Juli 2016 nach zwölf Amtsjahren ausgeschieden. Seitdem hatte das dreiköpfige Nationalratspräsidium die Amtsgeschäfte übernommen. Der neue Bundespräsident soll – sofern es nicht erneut zum einer Wahlanfechtung kommt – am 26. Januar in der Wiener Hofburg vereidigt werden. Seine Amtszeit beträgt sechs Jahre.

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