Panzer-Notstand: Die Bundeswehr-Mängel haben System

NÜRNBERG - Die gravierenden Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr haben System. Und sie hätten längst bekämpft werden müssen, findet NN-Politikredakteur Dieter Schwab. Ein Kommentar.

Selbst hartgesottene Pazifisten können derzeit mit der Bundeswehr ihren Frieden schließen: Derzeit ist kein U-Boot einsatzbereit. An manchen Tagen kein Transportflugzeug. Hubschrauber-Piloten müssen auf ADAC-Helikoptern ausgebildet werden, weil eigenes Fluggerät fehlt. Und weit mehr als die Hälfte der Panzer wartet auf Reparatur. Großen Schaden kann die Armee derzeit wirklich nicht anrichten. Aber wie sie im Ernstfall das Land verteidigen würde, will man lieber gar nicht so genau wissen.

Da überrascht es nicht, dass die Bundeswehr zwar die superschnelle Eingreiftruppe der Nato führen soll - aber nicht ausreichend Panzer dafür hat. Bei der vorgesehenen Brigade sind nur neun Leopard 2  einsatzbereit. Von 44. Vom Schützenpanzer Marder sind gerade drei zu benutzen. Gebraucht werden aber 14. Der Verband wurde übrigens als Reaktion auf die Ukraine-Krise gegründet und soll bei Konflikten mit Russland schnell in östliche Bündnisstaaten verlegt werden. Präsident Wladimir Putin wird sich unter diesen Umständen sehr fürchten.

Die Gründe für dieses Desaster sind bekannt, und zwar seit Jahren. Ersatzteile werden aus Kostengründen nicht auf Lager gehalten, sondern im Bedarfsfall bestellt. Und das dauert; im einschlägigen Handel sind sie natürlich nicht vorrätig. Und es fehlt an Technikern, die sie einbauen. Denn in der freien Wirtschaft verdienen sie deutlich mehr. Und Flieger wie der Airbus A400M haben zu viele Kinderkrankheiten. Hier steht die Industrie in der Pflicht.

Da klingt es schier wie Hohn, dass die möglichen GroKo-Partner den Soldaten in ihrem Koalitionsvertrag die "bestmögliche Ausrüstung" versprochen haben. Und dafür über vier Jahre gerade eine Milliarde Euro zusätzlich bereitstellen wollen. Doch ganz so einfach ist es nicht: Schon die bisherige Große Koalition hat die Not erkannt und wollte bis 2021 neun Milliarden zusätzlich bereitstellen. Daran fühlt sich die potenzielle Regierung noch gebunden, so dass etwa zehn Milliarden Euro mehr vorhanden sind.

Am Geld wird es also nicht liegen, wenn die Probleme ungelöst bleiben. Sondern an den Strukturen in der Armee und dem Willen der politischen Führung, sie zu verändern. 70 Prozent des Geräts sollen eigentlich einsatzbereit sein. Falls Ursula von der Leyen im Amt bleiben sollte, wird sie sich am Ende der Legislaturperiode an dieser Marke messen lassen müssen.