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Parlamentswahl in Kuba: Castros Ära endet

Wechsel an Staatsspitze soll aber politisch nichts für die Karibikinsel ändern - 12.03.2018 17:01 Uhr

Raúl Castro, amtierender Staatschef von Kuba, hat sich nicht mehr zur Wahl des Präsidenten aufstellen lassen. Als wahrscheinlichster Nachfolger gilt sein Erster Vizepräsident, Miguel Díaz-Canel. © Acn


Kuba bereitet sich auf einen historischen Wechsel an der Staatsspitze vor. Nach der Parlamentswahl am Sonntag sollen die Abgeordneten am 19. April einen neuen Präsidenten bestimmen. Der Staatsratvorsitzende Raúl Castro (86) wird sich dann nicht noch einmal zur Wahl stellen. Als Vorsitzender der Kommunistischen Partei wird er die Geschicke der Karibikinsel allerdings noch eine Weile mitbestimmen.

Überraschungen wurden bei der Wahl nicht erwartet, denn für jeden der 605 Sitze des Volkskongresses gab es jeweils nur einen Kandidaten. Vorläufige Ergebnisse sollten am Montagnachmittag (Ortszeit) bekannt gegeben werden. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei über 78 Prozent. In Kuba sind neben der Kommunistischen Partei keine weiteren Parteien zugelassen. Einen offiziellen Kandidaten für Castros Nachfolge gibt es noch nicht.

Vizepräsident als wahrscheinlichster Bewerber

Als wahrscheinlicher Bewerber gilt aber der derzeitige Erste Vizepräsident Miguel Díaz-Canel (57). Der Ingenieur hat Schritt für Schritt die politische Karriereleiter erklommen und gilt schon seit Jahren als rechte Hand von Raúl Castro. Er war Leiter des kommunistischen Jugendverbands, Parteichef in den Provinzen Villa Clara und Holguín sowie Minister für höhere Bildung. Seine Wahl wäre der erste echte Generationswechsel an der kubanischen Spitze seit dem Sieg der Revolution 1959.

Am politischen Kurs der sozialistischen Karibikinsel soll sich damit aber nichts ändern. "Einige hören jetzt Sirenengesänge und kündigen das Ende der Ära Castro an. Der nächste Präsident mag nicht diesen Nachnamen haben, aber er wird ohne Zweifel ein Sohn der Revolution sein", schrieb das kubanische Außenministerium auf Twitter.

Die kubanische Revolution werde von den USA "attackiert und bedroht", sagte Díaz-Canel nach der Stimmabgabe am Sonntag. "Der ganze Prozess einer Verbesserung der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten ist gestoppt worden angesichts einer Regierung, die Kuba beleidigt hat", sagte er mit Blick auf die Entwicklung unter Präsident Donald Trump. Der künftigen kubanischen Regierung dürfte erstmals kein Mitglied der alten Revolutionsgarde mehr angehören.

Die kubanischen Revolutionäre unter dem 2016 gestorbenen Fidel Castro hatten am 1. Januar 1959 nach der Flucht des Diktators Fulgencio Batista die Macht auf Kuba übernommen. Im Sommer 2006 übergab Fidel Castro wegen einer schweren Erkrankung die Führung des Landes zunächst provisorisch an seinen jüngeren Bruder Raúl, der bei der Erneuerung des Staatsrats 2008 im Amt bestätigt wurde. 

dpa

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