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Protest gegen Merkel: Erika Steinbach verlässt CDU

Protest gegen Merkel: Erika Steinbach verlässt CDU

Von dpa 14.1.2017, 19:34 Uhr
Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen warf Merkel in der Welt am Sonntag vor, sie habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen.

© ddp Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen warf Merkel in der Welt am Sonntag vor, sie habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen.

Berlin - Nach mehr als vier Jahrzehnten in der CDU tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der Partei aus - aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel.

Nach mehr als vier Jahrzehnten in der CDU tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der Partei aus - aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Der Welt am Sonntag sagte sie: "Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen." Der Austritt werde an diesem Sonntag erfolgen, sagte die 73-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

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Steinbach ist Sprecherin für Menschenrechte ihrer Fraktion und gehört dem CDU-Bundesvorstand an. Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen warf Merkel in der Welt am Sonntag vor, sie habe mit der Grenzöffnung im Herbst 2015 gegen geltendes Recht verstoßen: "Dass monatelang Menschen unidentifiziert mit Bussen und Zügen über die Grenze geschafft wurden, war keine Ausnahme, sondern eine gewollte Maßnahme entgegen unserer gesetzlichen Regelungen und entgegen EU-Verträgen."

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