Seehofer und Söder: Verwirrung um Amtsübergabe

Bad Staffelstein - CSU-Spitzenkandidat Markus Söder rechnet weiterhin fest mit einer Übernahme der Regierungsgeschäfte von Horst Seehofer im ersten Quartal 2018.

"Wir haben einen klaren Zeitplan vereinbart und darüber gibt es auch keinen Zweifel", sagte er am Dienstag am Rande der Klausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz. Dies habe er am Vormittag auch noch einmal mit Seehofer abgestimmt, "es bleibt alles bei dem, was wir vereinbart haben".

Mitte Dezember hatten Seehofer und Söder vereinbart, dass innerhalb der ersten drei Monate des Jahres der Posten des Ministerpräsidenten von Seehofer an Söder übergehen soll. Seehofer bleibt aber CSU-Chef. Über den vereinbarten und bei einem Parteitag beschlossenen Fahrplan hatte es nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Montag Irritationen gegeben, weil Seehofer dort nach Angaben mehrerer Sitzungsteilnehmer eine Übergabe erst nach Ostern und damit erst im April in Aussicht gestellt hatte.

Bei der Lösung der Personaldebatte im Dezember hatte Seehofer noch selbst ein Verzicht auf den Regierungsposten im ersten Quartal 2018 - also bis spätestens Ende März - genannt. Seehofer hatte seinen neuen Zeitplan mit den externen Faktoren begründet: Demzufolge rechnet er für den Fall, dass die SPD bei ihrem Parteitag am Sonntag in Bonn grünes Licht für Koalitionsgespräche gibt, zunächst mit zweiwöchigen Verhandlungen von Union und SPD, bevor im Anschluss die SPD drei Wochen für eine Mitgliederbefragung benötigt.

Stabwechsel erst an Ostern?

Je nach Verlauf der Koalitionsverhandlungen würden dann auch noch Parteitage bei CSU und CDU notwendig. Inklusive der Pause über die Karnevalstage sowie die Osterfeiertage könnte damit erst nach Ostern eine neue Regierung stehen und auch die Übergabe der Amtsgeschäfte von Seehofer an Söder erfolgen.

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Aus der CSU-Landtagsfraktion hieß es daraufhin, dass eine spätere Übergabe als Ende März "Befremden auslösen würde“, wenn es tatsächlich erst Mitte April oder gar noch später werden würde. "Erstes Quartal heißt erstes Quartal", sagte ein Vorstandsmitglied, das seinen Namen aber nicht in den Medien lesen wollte.