US-Präsident Obama kommt im November nach Berlin
25.10.2016, 19:26 Uhr
Barack Obama wird kurz nach der US-Präsidentenwahl überraschend noch einmal nach Deutschland kommen. Das Weiße Haus teilte am Dienstag mit, der Präsident werde vom 16. November bis 18. in Berlin sein. Am 15. November ist er zunächst in Athen. Von Berlin aus reist er dann zum Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) ins peruanische Lima weiter.
Eine Regierungssprecherin in Berlin teilte am Abend auf Anfrage mit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Obama eingeladen hat. "Sie freut sich, dass er diese Einladung angenommen hat. Der Besuch gibt uns eine wichtige und sehr passende Gelegenheit, die starke Partnerschaft und Freundschaft zwischen unseren Ländern zu demonstrieren und die Vitalität der transatlantischen Beziehungen zu unterstreichen", sagte die Sprecherin.
Obama war zuletzt im April in Deutschland. Bei einem Besuch der Hannover Messe hatte er den Europäern in einer emotionalen Ansprache ins Gewissen geredet. Er erinnerte sie an die Errungenschaften der Europäischen Union und mahnte sie zu mehr Zuversicht. Obamas Teilnahme am Nato-Gipfel in Warschau im Juli hatte dann als sein letzter Besuch Europas als amtierender Präsident gegolten. Mit einer neuerlichen Europa-Reise Obamas war nicht mehr gerechnet worden. Am 8. November wählen die USA, im Januar scheidet Obama aus dem Amt.
Bei seinem dann sechsten Besuch als Präsident in Deutschland wird es Mitte November in Berlin auch einen Gipfel mit Merkel und den Staats- und Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien geben. Merkel hatte ein erstes Treffen im April unter anderem damit begründet, dass es nicht so viele Gelegenheiten gebe, mit Obama in diesem kleineren Kreis zu sprechen. Die Fünfer-Runde wird sich vermutlich unter anderem mit Syrien, der Ukraine, dem Thema Flüchtlinge und auch dem Handelsabkommen TTIP beschäftigen.
Nach der Präsidentenwahl hat Obama aber kein großes politisches Gewicht mehr in die Waagschale zu werfen. Obama wird ohne Konsultationen mit seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin kaum mehr große eigenständige Entscheidungen treffen. In politisch extrem herausfordernden Zeiten für den Westen dürfte sein Besuch im November vor allem symbolischen Charakter haben und seinem Vermächtnis dienen.
Aus Kreisen des Athener Außenministeriums war zu hören, Obamas Besuch solle vermutlich auch die geopolitische Dimension Griechenlands für die USA unterstreichen. Unter anderem haben die USA einen Stützpunkt auf Kreta. Dieser ist für alle US-Aktionen im östlichen Mittelmeer wichtig. Obama dürfte Griechenland auch wegen der bedeutenden Rolle des Landes in der europäischen Flüchtlingskrise ausgewählt haben.
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