Was auf Guttenbergs Nachfolger zukommt

BERLIN - Das „fordernde Amt des Verteidigungsministers“, wie es der zurückgetretene Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg stets nannte, muss nun ein Anderer ausfüllen. Guttenberg hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Tagen sein Haus weitgehend bestellt. Tatsächlich aber sind noch einige Probleme zu lösen.

Bundeswehr-Reform:

Guttenberg hat den umfassendsten Umbau in der Geschichte der Bundeswehr begonnen. Fest steht bislang, dass die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppe massiv verkleinert werden soll. Viele wichtige Fragen wie die nach der endgültigen künftigen Stärke der Bundeswehr oder nach den zu schließenden Standorten sind aber noch offen. Unklar ist auch, ob genügend freiwillige Bewerber für die neue Bundeswehr gewonnen werden können. Die Zahl der Freiwilligen bleibe bislang sowohl kurz- als auch mittelfristig drastisch hinter dem Bedarf der Streitkräfte zurück, berichtete die „Financial Times Deutschland“ am Dienstag unter Berufung auf Statistiken des Verteidigungsministeriums. Für den Einberufungstermin April entspricht die bisherige Zahl der Freiwilligen der Zeitung zufolge nur zehn Prozent des Solls.

Streit gibt es zudem in Sachen Finanzierung: Eigentlich sollten durch die Reform Milliardensummen eingespart werden, zuletzt zeigte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aber nachgiebig, was wiederum vor allem in der FDP auf Protest stieß.

Afghanistan:

Die Sicherheitslage am Hindukusch und der weitere Einsatz deutscher Soldaten vor Ort gehören zu den verantwortungsvollsten Aufgaben des Ministeriums. Erst vor anderthalb Wochen – mitten in der Plagiats-Affäre – wurden drei deutsche Soldaten bei einer Schießerei in einem Außenposten getötet. Ende Januar hatte der Bundestag der Bundeswehr das Mandat für ein weiteres Jahr in Afghanistan erteilt. Erstmals ist darin eine Abzugsperspektive ab Ende 2011 enthalten. Ob die Sicherheitslage diesen Abzug tatsächlich zulassen wird, darüber gehen die Meinungen auch innerhalb der Regierung allerdings auseinander. Umfragen zufolge stehen die meisten Deutschen inzwischen nicht mehr hinter dem militärischen Einsatz in Afghanistan.

Todesfälle in der Bundeswehr:

Der einst so klingende Name des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ steht inzwischen eher als Synonym für ein weiteres Bundeswehr-Problem. Eine 25-jährige Soldatin war im vergangenen November bei einer Übung tödlich verunglückt. Wegen des Vorfalls wurde schließlich sogar der Kommandeur des Schiffes, Norbert Schatz, von Guttenberg suspendiert. Ein Bericht über die Vorgänge an Bord wird derzeit erstellt. Laut Medieninformationen wird Schatz darin entlastet. Zuletzt gab es zudem Berichte über womöglich leichtsinnigen Umgang mit Schusswaffen in Afghanistan – in einem Fall mit tödlichem Ausgang.