Truppe soll „Fett ab und Muskeln aufbauen“

FDP-Verteidigungspolitiker Rainer Erdel sprach bei der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft in Neuendettelsau - 10.11.2010 09:27 Uhr

NEUENDETTELSAU  - Über „Sicherheitspolitik im Umbruch“ hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Erdel aus Dietenhofen bei der Deutsch-Amerikanischen Gesell­schaft Westmittelfranken referiert.

Die Bundeswehr habe zuviel Fett angesetzt, so die Meinung Erdels.

Foto: dpa

Die Bundeswehr habe zuviel Fett angesetzt, so die Meinung Erdels.

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Nach der Begrüßung durch den Vor­sitzenden Michael Dörr ging Erdel auf aktuelle Entwicklungen in der NATO und der Bundeswehr ein und beleuchtete den Einsatz deutscher Streitkräfte in Afghanistan sowie die derzeitige Lage dort. Erdel ist Mitglied im Verteidigungs­ausschuss des Deutschen Bundestags und Oberst der Reserve. Er erläuterte zunächst das neue strategische Kon­zept der NATO. Demnach will diese weg vom klassischen Militärbündnis. Dabei sei man aber bestrebt, „die Grundpfeiler beizubehalten“ und sich auf die Bedrohungslage der heutigen Zeit beispielsweise durch Terrorismus und Guerilla-Methoden einzustellen.

Rainer Erdel (FDP) zeichnete in Neu­endettelsau ein Bild von der Lage und einer möglichen Zukunft der Sicher­heitspolitik.

Foto: oh

Rainer Erdel (FDP) zeichnete in Neu­endettelsau ein Bild von der Lage und einer möglichen Zukunft der Sicher­heitspolitik.

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Die Kernaufgaben der NATO – Bei­standsverpflichtung gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags einerseits sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle an­dererseits – bleiben jedoch laut Erdel erhalten. Die Reform der Bundeswehr war ein zweites Schwerpunktthema in Erdels Vortrag. Es gehe beispielsweise um ei­ne „Abschmelzung der Bundeswehr auf wenige Panzerbataillone“, gleich­zeitig aber um „eine länderübergrei­fende Zusammenfassung von Kapazi­täten“, erläuterte der FDP-Politiker.In diesem Zusammenhang stellte er auch die Reformansätze der Liberalen für „eine Bundeswehr der Zukunft“ vor. Zum Beispiel gehe die FDP von einer Personalstärke von zirka 190000 Sol­daten aus, die sich aus etwa 170000 Zeit- und Berufssoldaten sowie rund 20000 „Kurzzeitdienenden“ zusam­mensetzen würde. Damit einhergehen müssten aller­dings ein neues Reservistenkonzept so­wie eine Flexibilisierung der Verpflich­tungszeiten für Berufssoldaten, er­gänzte der Referent.

Allgemeiner Wehrdienst nicht erforderlich

Nach dem Ausset­zen der Wehrpflicht müsse es zudem ein neues Kurzzeitdiener-Modell ge­ben. Unter dem Strich sei es Ziel der FDP, bei der Bundeswehr „Fett abzu­bauen und Muskeln aufzubauen“. Zur aktuellen Reformdebatte sagte der Politiker, ein allgemeiner Wehr­dienst sei heutzutage sicherheitspoli­tisch nicht mehr erforderlich. „Und wenn nur noch 17 Prozent der Wehr­pflichtigen einberufen werden, ist eine Wehrpflicht nicht mehr gerecht.“ An deren Stelle solle vielmehr ein militä­rischer Freiwilligendienst mit bis zu 23 Monaten Dauer treten. Ein soziales Pflichtdienstjahr als Ersatz für den Wehr- und Zivildienst werde es mit der FDP nicht geben, betonte Erdel. Dies sei schon aus praktischen Gründen nicht durchführbar. Als dritten Schwerpunkt ging Rai­ner Erdel auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr und die aktuelle Lage dort ein.

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Erdels letzter Besuch in Af­ghanistan war im Juli, der nächste steht im Januar an. Es sei Aufgabe der Weltgemeinschaft, dass in Afghanistan dauerhaft Frieden einkehrt, machte der FDP-Mann deutlich. Ziel sei es, dass sich die Afghanen eines Tages selbst um ihre Sicherheit kümmern. Dass das nicht von heute auf morgen geht, sei allerdings klar: „Ich gehe da­von aus,dass wir in Masar-e Sharif und zwei bis drei anderen Städten noch längere Zeit Uno-Truppen brauchen und haben werden“, prognostizierte das Mitglied des Verteidigungsaus­schusses. Aus der Fläche wolle sich die Uno aber bis 2014 zurückziehen.